Beschluss : Stadtschloss darf gebaut werden

Im Streit um den Wiederaufbau des Stadtschlosses hat die Bundesregierung einen Erfolg errungen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hob einen Kartellamtsbeschluss auf, in dem der Vertrag mit dem italienischen Architekten Stella für nichtig befunden worden war.

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Humboldt-Forum. Das Berliner Stadtschloss darf nach dem Entwurf des italienischen Architekten Franco Stella wieder aufgebaut...Simulation: BBR/Stella

Der italienische Architekt Franco Stella darf das Berliner Stadtschloss bauen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die anderslautende Entscheidung des Bundeskartellamtes am Mittwoch aufgehoben. Allerdings bleibe der Architektenvertrag rechtsunwirksam. Er müsse neu abgeschlossen werden. Das Gericht sieht aber keine Anhaltspunkte dafür, dass sich Stella die Teilnahme an dem Wettbewerb „erschlichen“ habe. Das Kartellamt hatte im September den Auftrag an Stella wegen Verstoßes gegen das Vergaberecht für nichtig erklärt.

Das Gericht betonte, dass an der Weisungsbefugnis von Stella im Rahmen der Projektgesellschaft nicht zu zweifeln sei. Das Büro von Stella sei der „federführende Gesellschafter“, fügte das Gericht hinzu. Der von der Vergabekammer des Bundeskartellamtes gesehene Widerspruch sei „bei näherer Betrachtung“ nicht zu erkennen. Der Bund hatte gegen die Entscheidung des Kartellamts Beschwerde eingereicht.

Stella hatte bei dem Architektenwettbewerb für das Projekt den ersten Preis gewonnen und den Auftrag des Bundes zum Wiederaufbau des Stadtschlosses erhalten. Dagegen leitete ein Architekturbüro aus Berlin, das in dem Wettbewerb den dritten Platz erlangt hatte, ein vergaberechtliches Prüfungsverfahren ein.

Das Bundeskartellamt hatte den Vertrag mit Stella für ungültig erklärt, weil die Mitbewerber nicht über den Abschluss informiert worden waren. Auch habe Stella zwei andere Architekturbüros in seine Planung mit eingebunden, die nicht an dem Wettbewerb beteiligt waren. Das Kartellamt forderte daher eine Wiederholung des Vergabeverfahrens ab dem Zeitpunkt der Preisgerichtsentscheidung.

Das Humboldt-Forum soll von der Humboldt-Universität, der Zentral- und Landesbibliothek sowie der Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit ihren außereuropäischen Sammlungen genutzt werden. Das teilweise kriegszerstörte Stadtschloss war 1950 auf Anweisung der damaligen DDR-Machthaber gesprengt worden. (nal/ddp)

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