Humboldt-Forum : Tiefensee: Es bleibt bei 480 Millionen

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, der Neubau des Berliner Stadtschlosses werde weit teurer als geplant, und seine Kalkulation für den Bau bestätigt.

„Das Schloss mit Humboldt-Forum wird nicht teurer“ sagte Tiefensee dem Tagesspiegel. „Es bleibt bei 480 Millionen Euro Baukosten.“ Für diesen Preis, dessen Kalkulationsgrundlage aktuell sei, werde das Bauministerium ein „fertiges Gebäude“ inklusive der historischen Fassaden an die Nutzer übergeben. So habe es der Bundestag beschlossen, sagte Tiefensee, „und so werden wir liefern“.

Tiefensee sicherte dem Haushaltsausschuss des Bundestages zu, in den kommenden Wochen eine konkrete Kalkulation der Baukosten zu übergeben. „Wir werden die Summe, die korrekt und auf aktuellem Baukostenniveau berechnet wurde, genau nachweisen“, sagte der Minister. Für die Ausstattung müssten allerdings hinterher die Nutzer sorgen. Die Kosten dafür jetzt in die Bausumme einzurechnen, bezeichnete Tiefensee als „ungewöhnlich und unbillig“. Der Bundestag habe „ein Gebäude und keine Möbel“ bestellt. Dass für die Ausstattung 72 Millionen Euro notwendig sind, ließ Tiefensee offen. Die Summe sei vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann (CDU), „großzügig kalkuliert“.

Ebenso wies der Minister Vorwürfe aus der Union zurück, die Überdachung des Schlüterhofes werde die Gesamtsumme auf über 600 Millionen Euro erhöhen. „Die Überdachung ist gar nicht vorgesehen.“ Das sei zu teuer, sagte Tiefensee. Dem Bundestag sei diese Planung jedoch lange bekannt.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte Tiefensee am vergangenen Mittwoch aufgefordert, eine endgültige Kostenkalkulation für das Projekt vorzulegen. Politiker von CDU, FDP und Linkspartei fürchten, das Humboldt-Forum berge Haushaltsrisiken für den Bund, weil nicht klar sei, was der Bau am Ende koste. Außerdem fürchten die Haushälter, die Zuschüsse des Landes Berlins und die angekündigten Spenden für die barocken Fassaden könnten nicht fristgerecht eintreffen. Berlins Senatssprecher Michael Donnermeyer wies das energisch zurück. asi/oew

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