Humboldtforum : Stadtschloss: Kein Blick aufs Spendenkonto

Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee hat bisher offenbar nicht geprüft, ob die Spenden zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses tatsächlich eintreffen. Heute wird im Bundestag über das Bauvorhaben debattiert.

„Die Bundesregierung nimmt in internen Unterlagen von Vereinen, die Spenden für das Bauvorhaben Stadtschloss/Humboldtforum in Aussicht stellen, keine Einsicht“, heißt es in einem Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bauministerium, Karin Roth, an die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Linke), das dem Tagesspiegel vorliegt. Lötzsch hatte wissen wollen, ob der Minister sicher sei, dass die Beträge, die der Verein Berliner Schloss nennt, tatsächlich überwiesen sind.

Der Verein, der für die 80 Millionen Euro zur Wiederherstellung der historischen Schlossfassade aufkommen will, hat nach eigenen Angaben bisher sieben Millionen Euro gesammelt; für weitere sieben gebe es feste Zusagen. Lötzsch genügen diese Erklärungen nicht. Dass die Bundesregierung 80 Millionen fest einplane, ohne die Unterlagen des Vereins gesehen zu haben, der diesen Betrag aufbringen will, sei „doch ein schöner Fall für den Bund der Steuerzahler“. Neuerdings ist ohnehin offen, ob es überhaupt eine historische Fassade geben wird. Tiefensees Staatssekretär hatte kürzlich erklärt, der Wettbewerb werde um historische wie weniger historische Entwürfe gehen.

Das Schloss ist am heutigen Donnerstag wieder Thema im Bundestag. Die FDP-Fraktion will dabei detaillierte Auskunft über Nutzung, Finanzierung und Zeitpläne von der Bundesregierung fordern. Im September hatte der Haushaltsausschuss bereits eine endgültige Kostenkalkulation von Tiefensee gefordert. ade

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