• Schönbohm weist jede Verantwortung für Niederlage der CDU zurück Parteichef erklärt schlechtes Ergebnis mit „ostdeutschem Phänomen“

Berlin : Schönbohm weist jede Verantwortung für Niederlage der CDU zurück Parteichef erklärt schlechtes Ergebnis mit „ostdeutschem Phänomen“

und nimmt seinen Wahlkampfleiter Petke in Schutz

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Potsdam – Kein Zweifel, ein Rücktritt ist für Jörg Schönbohm kein Thema. Der CDULandeschef und Innenminister lehnte es gestern Nachmittag in Potsdam ab, personelle Konsequenzen aus der Wahlniederlage seiner Partei in Brandenburg zu ziehen oder diese auch nur zu erörtern. „Es war eine Bundestagswahl, keine Landtagswahl“, erklärte Schönbohm. „Wer glaubt, dass es in der CDU große Auseinandersetzungen gibt, der täuscht sich. Das wird weder auf Bundes- noch auf Landesebene der Fall sein.“

Dass der Landesvorstand, der am Abend zusammenkommen wollte, dieser Linie folgt, galt im Umfeld Schönbohms gestern als sicher. „Die CDU kann sich jetzt keine Schönbohm-Debatte leisten. Wir brauchen wie im Bund Geschlossenheit“, sagte ein Vorstandsmitglied. Deshalb werde auch niemand aus der Deckung gehen und seinen Rücktritt fordern.“

Die märkische CDU hatte am Sonntag 20,6 Prozent der Stimmen bekommen und ihr Ziel von „25 Prozent plus x“ damit deutlich verfehlt. Sie ist wiederum nur drittstärkste politische Kraft in Brandenburg – mit deutlichem Abstand hinter SPD (35,8 Prozent) und PDS (26,6 Prozent). Mit ihrem Ergebnis, das noch hinter das von 2002 zurückfiel, markiert die märkische Union bundesweit das schlechteste Ergebnis aller CDU-Landesverbände.

Schönbohm versucht, das mit einem „ostdeutschen Phänomen“ zu erklären, denn die Union sei in drei neuen Ländern nur drittstärkste Kraft geworden. „Und das sogar in Thüringen und Sachsen-Anhalt, wo sie den Ministerpräsidenten stellt.“ Während die CDU in Sachsen-Anhalt 4,3 Prozent und in Thüringen 3,7 Prozent verloren habe, seien es in Brandenburg nur 1,2 Prozent. Deshalb müsse die CDU in den neuen Ländern generell überlegen, „wie sie die Menschen besser erreichen kann“, sagte der CDU-Landeschef wörtlich, der sich vor der Wahl allerdings ausdrücklich gegen einen speziellen Ost-Wahlkampf der Union ausgesprochen hatte.

Die Frage nach seinem eigenen Anteil an der Wahlniederlage beantwortete Schönbohm ausweichend: „Ich weiß es nicht.“ Dagegen sehen viele Christdemokraten in Schönbohms Äußerungen über die Proletarisierung der Ostdeutschen einen Hauptgrund für das schlechte Abschneiden der Union. Schönbohms Ansichten hatten eine Welle der Empörung nicht nur in Brandenburg, sondern in ganz Ostdeutschland ausgelöst. Dass es nicht an seinen Thesen gelegen habe, möchte Schönbohm mit den schlechten Zahlen der CDU in Bremen belegen: Dort habe die CDU auch nur 22,8 Prozent der Stimmen bekommen. „Ich glaube, dass der Einfluss meiner Äußerungen auf das Wahlergebnis in Brandenburg gering ist.“ Dafür spreche auch, dass sie im Wahlkampf nur am Rande eine Rolle gespielt hätten.

Ministerpräsident und SPD-Landeschef Matthias Platzeck sieht das anders. Er macht Schönbohms umstrittene Thesen mitverantwortlich für das schlechte Abschneiden seines Koalitionspartners. „Ich bin sehr wohl darauf angesprochen worden“, erklärte Platzeck. Er habe seine Entscheidung, Schönbohms Entschuldigung zu akzeptieren, verteidigen müssen. Das Ganze „spiele noch immer eine Rolle in den Herzen und Köpfen.“ Der Regierungschef hatte eine Entlassung Schönbohms abgelehnt.

Ausdrücklich stellte sich Jörg Schönbohm gestern hinter seinen Generalsekretär und Wahlkampfleiter Sven Petke. „Der Wahlkampf und die Vorbereitung waren gut. Es gibt daran keine Grundsatzkritik.“ Er reagierte damit auf Kritik aus der Partei, die durch Petkes demonstratives Fernbleiben von der Wahlkampfparty der Brandenburger CDU am Sonntagabend ausgelöst worden war. Petke kommentierte das gestern: „Es gibt Momente, da ist man einfach sehr enttäuscht.“ Er sei bereit, mit jedem darüber offen zu diskutieren, „wie man Wahlkämpfe besser organisieren kann.“ Allerdings müsse sich die Union in den nächsten Jahren der Frage stellen, wie sie in den Städten Brandenburgs zu besseren Ergebnissen kommen könne: „Da gibt es politische und organisatorische Defizite.“ ma, thm

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