Berlin : Schöneberg: Rosa Fete für die halbe Miete

Ole Töns

Es wird weder ausfallen, noch den Ruin des Regenbogenfonds der schwulen Wirte bedeuten - das populäre Homo-Stadtfest in der Motzstraße am 16. und 17. Juni. Wie die Wirtevereinigung jetzt mitteilte, gibt es im Streit um Straßensondernutzungsgebühren einen Kompromiss. Die Regenbogenwirte zahlen die Hälfte der vom Bezirksamt geforderten Gebühren von jeweils 30 000 Mark für die Feste in den Jahren 1999 und 2000, die für das kommende Fest zudem erstmals in voller Höhe. Im Gegenzug verzichtet Baustadtrat Gerhard Lawrentz (CDU) darauf, Betreiber eines Verkaufsstands oder Alkoholausschanks einzeln zur Kasse zu bitten.

In dem seit 1999 andauernden Streit hatten sich die Veranstalter auf den caritativen Charakter des Festes berufen, weil sie ihren Gewinnüberschuss für gemeinnützige Projekte wie Aidsberatung oder Selbsthilfegruppen spenden. Lawrentz wollte dagegen 1999 erstmals Gebühren kassieren, weil er in Alkoholausschank und Straßenverkauf - neben der Präsenz schwul-lesbischer Projekte ein Schwerpunkt der Fete - keine Gemeinnützigkeit sah. Nachdem der Regenbogenfonds im März mit einer Klage gegen die Gebühren vor Gericht Recht erhalten hatte, wollte Lawrentz nun die kommerziellen Standbetreiber einzeln zur Kasse bitten.

"Das hätte für uns den Ruin bedeuten können", sagt der Sprecher der Wirtevereinigung, Theodor van Tulden. Bisher hatte der Fonds Straßenhändlern und Gastronomen gegen Standmiete zugesichert, alle Behördengänge und Versorgungsleistungen zu übernehmen. Hätte der Bezirk zusätzliche Sondernutzungsgebühren von den Standbetreibern verlangt, wären diese Verträge ungültig geworden. "Noch einmal vor Gericht zu ziehen, war uns zu riskant", sagt van Tulden. "Doch die Einbußen gehen jetzt leider von den Spenden ab. Von dem voraussichtlichen Erlös von rund 100 000 Mark bliebe nach Abzug von Gerichtskosten und Straßensondernutzungsgebühren kaum die Hälfte übrig.

Stadtrat Lawrentz, der sich bei den bisherigen Debatten gerne darauf berief, aus eigener Anschauung zu wissen, dass die Cocktails auf dem beliebten Stadtfest keineswegs gemeinnützig seien, gibt sich unterdessen konziliant. Er sicherte zu, dass der Bezirk bei der Gebührenberechnung sich an der untersten Schwelle des Möglichen orientieren werde.

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