Schönefeld : 46 Vietnamesen abgeschoben

In nächtlicher Dunkelheit wurden 46 Vietnamesen in Polizeibussen zum Flughafen Schönefeld gebracht und Stunden später abgeschoben. Dabei war auch ein 23-Jähriger, der an Hepatitis C leidet.

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Schönefeld - Es hat alles nichts genützt – die Beschwerdebriefe an die Ausländerbehörde, die lautstarken Proteste vor dem Flughafen, die Boykottaufrufe gegen Aeroflot. Am Montag, kurz vor 10 Uhr, hob eine Maschine der russischen Fluglinie von Schönefeld nach Moskau ab, von dort ging es weiter nach Hanoi in Vietnam, insgesamt eine Tagesreise. An Bord des Fliegers 46 Vietnamesen, die aus der Abschiebehaft in Polizeibussen zum Flughafen gebracht worden waren.

Die Proteste antirassistischer Gruppen und der Flüchtlingsräte Brandenburgs und Berlins vor dem Flughafengebäude verhallten weitgehend unbemerkt, die betroffenen Vietnamesen haben die von den zwanzig Demonstranten mitgebrachten Transparente und Trommeln weder gehört noch gesehen. Sie waren schon während nächtlicher Dunkelheit aus der Abschiebehaftanstalt in Berlin-Grünau und einer Unterkunft im märkischen Eisenhüttenstadt von Polizisten zum Flughafen gefahren worden. Gegen fünf Uhr morgens – also fast fünf Stunden vor dem Abflug – hatten Beamte die 46 Männer und Frauen in ein gesondertes Gebäude auf dem Flughafengelände gebracht. Und so sprach denn eine Vertreterin der Bundespolizei von einer „weitgehend problemlosen Rückführung“. An Bord der Aeroflot-Maschine seien ein Begleitbeamter und ein Amtsarzt nach Hanoi gereist, sie übergeben den dortigen Behörden unter anderem Papiere der Abgeschobenen.

Am 6. Dezember sollen vom Flughafen Schönefeld weitere 50 Vietnamesen abgeschoben werden. Die Flüchtlingsräte kritisierten diese Sammelabschiebungen und die beteiligten Fluglinien scharf. Sie fordern ein Bleiberecht für Vietnamesen, von denen die meisten in den vergangenen Jahren als Armutsflüchtlinge aus dem unterentwickelten Zentral- und Nordvietnam gekommen sind.

Besonders empörte die Protestierenden, dass am Montag ein 23-jähriger Vietnamese aus dem Abschiebegefängnis in Berlin-Grünau gegen seinen Willen in die Maschine gebracht worden ist, der unter Hepatitis C leidet. In Vietnam werde er sich die Medikamente nicht leisten können, die Abschiebung könnte seinen Tod bedeuten, meinen sie. Eine Abschiebung sei aber unzulässig, wenn Flüchtlingen Schaden für Leib und Leben drohe. Die Abschiebung des jungen Mannes war damit begründet worden, dass die Krankheit noch nicht ausgebrochen sei. Die Senatsinnenverwaltung wies nach Anfrage des Tagesspiegels ergänzend darauf hin, dass „der Betroffene nach den polizeiärztlichen Feststellungen aktuell keine Medikamente“ benötige.

Die Flüchtlingsräte planen für den kommenden Montag größere Proteste vor dem Flughafen. Sie fordern dazu auf, Aeroflot mit Protest-Faxen und E-Mails unter Druck zu setzen. In Einzelfällen hatten Piloten anderer Airlines angekündigt, keine Passagiere zu befördern, wenn diese zum Flug gezwungen werden. Bis Oktober wurden 2010 insgesamt 421 Personen aus Berlin abgeschoben, davon 148 nach Vietnam. Im Vorjahr waren es 611 Flüchtlinge, davon 210 nach Vietnam. Hannes Heine

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