Berlin : Schönefeld: Kosten noch nicht im Griff

Klaus Wowereit zur Flughafen-Finanzierung

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Die Finanzierung des Großflughafens in Schönefeld (BBI) bleibt nach Einschätzung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) „eine große Herausforderung“. Er schloss nicht aus, dass Berlin, Brandenburg und der Bund ihren Finanzierungsanteil von 430 Millionen Euro erhöhen müssen. „Wir arbeiten daran, dass sich nichts ändert“, antwortete er gestern im Parlament auf eine Große Anfrage der Grünen.

Wowereit hält auch die geplanten Einnahmen aus dem laufenden Airportgeschäft (425 bis 450 Millionen Euro) für ein „anspruchsvolles Ziel“. Mögliche Einbußen müssten durch ein „striktes Kostenmanagement“ korrigiert werden. Im Fall des Falles könne es notwendig sein, „über eine Anpassung der Wirtschaftspläne der Flughafengesellschaft nachzudenken“. Auch die Höhe der Bürgschaft der drei Gesellschafter für zwei Milliarden Euro Kredite, die von den privaten Investoren aufgenommen werden, stehe erst nach Abschluss der Verhandlungen mit den Banken fest.

Der Regierende kündigte an, dass das endgültige Finanzierungskonzept für den Bau des Großflughafens noch 2006 vorgelegt werde. Vorher müsse noch die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig ausgewertet werden, das die Planfeststellung für den Airport mit Auflagen genehmigt hat. Dann sei es auch möglich, die erhöhten Lärmschutzkosten genau zu beziffern. Wowereit rechnet mit zusätzlichen Ausgaben in zweistelliger Millionenhöhe.

Trotz aller Probleme warnte der Regierungschef und BBI-Aufsichtsratsvorsitzende davor, „jetzt zu sagen, es klappt alles nicht. Wir sollten uns auf die Fakten konzentrieren und nicht auf Spekulationen“. Alternativen Planungskonzepten für den Großflughafen erteilte Wowereit eine strikte Absage. „Es sei denn, jemand will den Flughafen insgesamt in Frage stellen.“ Der Grünen-Abgeordnete Oliver Schruoffeneger erinnerte daran, dass noch kein Flughafen-Neubau in Deutschland im ursprünglichen Kostenrahmen geblieben sei. Er mahnte eine strenge Kostenkontrolle an und kritisierte erneut den nach Meinung der Grünen überdimensionierten Flughafenbahnhof. za

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