Schuldenabbau : Was die Kollegen so reden

Nach zehn Länderregierungschefs spricht Klaus Wowereit über Berlin – und demnächst kommt Seehofer.

Am Ende der Gesprächsrunde musste man sich im Saale einfach sicher sein, in der besten aller Welten zu leben. In Berlin nämlich. Nein, die Subventionsmentalität gebe es nicht mehr, die Hausaufgaben beim Schuldenabbau seien soweit gemacht, die Stadt auch wirtschaftlich auf gutem Weg und sowieso mit allem gesegnet, was ein moderner Standort brauche: Technik, Talente, Toleranz.

Wenn der Regierende seine Stadt so lobt, erfüllt er quasi seine Stellenbeschreibung. Aber ein Gutteil der Eloge stammte von Roland Berger. Der in Berlin geborene Münchner und Nestor der deutschen Unternehmensberatung war voll des Lobes für die Hauptstadt, die er seit den fünfziger Jahren besuche. Heute sei das ein Ort, wo "einen das Leben anspringt".

Die Stiftung Zukunft Berlin hatte Klaus Wowereit und Berger zu einer Halbzeitbilanz ihrer Reihe "Hauptstadtreden deutscher Ministerpräsidenten" gebeten. Zehn von ihnen hatten in den vergangenen knapp drei Jahren ihre Erwartungen an Berlin formuliert – jetzt sollte Berlin antworten. Dabei war gerade das Finanz- und Schuldenthema mehreren Hauptstadtrednern bislang für durchaus boshafte Bemerkungen gut gewesen. Zuletzt hatte Wowereits Kollege im Armenhaus, der saarländische Regierungschef Peter Müller, die Berliner gerügt. Die behaupteten, anders als andere Schuldenmacher einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. „Die Wahrheit ist, Berlin kann zurzeit deshalb ausgeglichene Haushalte darstellen, weil 30 Prozent des Berliner Haushalts durch solidarische Leistungen des Bundes und aus dem Länderfinanzausgleich fremdfinanziert sind.“ Nicht minder deutlich war der Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff im November 2006: Man könne Solidarität nur einfordern, "wenn man selbst alle Sparanstrengungen ausgeschöpft hat".

Eine Verabredung aller Bundesländer, den ärmsten unter ihnen aus den roten Zahlen zu helfen, wenn sie ihrerseits sparten: Das schlug Günther Oettinger, der Ministerpräsident von Baden-Württemberg,vor einem Jahr vor. Konkreter als er ist keiner seiner Kollegen auf Berlins Finanzen eingegangen. Oettinger plädierte in seiner Rede auch für mehr steuerpolitischen Wettbewerb zwischen den Ländern. Aus der Idee ist nichts geworden. Und auf Wulffs Berlin-Schelte ging Wowereit am Montagabend im Rathaus mild herablassend ein. Wulff habe sich später falsch verstanden gefühlt und war ja auch "vielleicht nicht ganz gut informiert“.

Bei der Stiftung Zukunft Berlin macht man sich unterdessen berechtigte Hoffnung, auch die noch nicht aufgelaufenen Landesväter bald zum Reden zu bringen. Höchstwahrscheinlich wird Bayerns Seehofer im Mai der nächste sein, der seine Erwartungen an die Hauptstadt aller Deutschen formuliert. Während sein Vorgänger Stoiber die Rede immer wieder verschob, scheint es den Berliner Ex-Minister zu reizen. Auch Hessens Roland Koch hat nach dem Ende zweier Wahlkämpfe zugesagt, ebenso wie Mecklenburg-Vorpommerns Sellering, Nachfolger des wortkargen Harald Ringstorff.

Selbst Jürgen Rüttgers, für den als Beschützer Bonns eine Vision für Berlin am heikelsten sein dürfte, will kommen, nach der Landtagswahl im Frühjahr 2010. Nur mit Kurt Beck hat die Stiftung ein Problem. Die Wunden, die dem Rheinland-Pfälzer in Berlin geschlagen wurden, scheinen auch Monate nach dem Rücktritt als SPD-Chef noch zu schmerzen. Er zögert.

Berlin in zehn Jahren? Nicht reich, aber weniger arm, sagt Wowereit. Und dass der Sexappeal auf dem Weg nach oben nicht verlorengehe, "daran arbeiten wir". Vorerst darf Hertha gern deutscher Meister werden. Was das Münchner Rathaus für Bayerns Meisterfeiern war, das bringe das Rote Rathaus locker: "Mein Balkon ist fertig." ade/wvb

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