Alexander Dix : "Alle Möglichkeiten gegen Isharegossip ausschöpfen"

Nach dem Skandal um Cybermobbing auf der Internet-Hetzseite Isharegossip spricht der Berliner Datenschutzbeauftragte Dix über Möglichkeiten, die Seite vom Netz zu nehmen - und die Bedeutung von Internetkompetenz im Schulunterricht.

Alexander Dix ist Berliner Datenschutzbeauftragter.
Alexander Dix ist Berliner Datenschutzbeauftragter.Foto: Thilo Rückeis

Herr Dix, wann haben sie das erste Mal von Isharegossip.com gehört?

Anfang des Jahres habe ich die ersten Medienberichte dazu gelesen. Vergleichbare Angebote gab es schon länger im Netz, aber nicht mit der speziellen Zielgruppe Schüler.

Haben Sie die Seite selbst schon angesehen?

Nein, bisher nicht. Aber in den Medien werden die entscheidenden Punkte der Seite ja ausführlich beschrieben.

Was haben Sie bisher gegen Isharegossip unternommen?

Als erstes haben wir Kontakt mit der Datenschutzbehörde in Lettland aufgenommen. Laut Impressum ist dort der Sitz der Betreiber. Die lettischen Kollegen konnten aber schnell herausfinden, dass das besagte Unternehmen gar nicht existiert. Es handelt sich um eine Scheinadresse.

Der Server von Isharegossip soll sich in Schweden befinden. Haben Sie mit den dortigen Behörden Kontakt?

Bislang nicht, aber das wäre jetzt der nächste Schritt. Die Frage ist aber, was man nach schwedischem Recht konkret unternehmen kann. Meines Wissens ist der Umgang mit freier Meinungsäußerung dort ähnlich liberal wie in den USA, was eine Strafverfolgung erschwert.

Was kann man also tun?

Man muss trotzdem alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um diese Seite vom Netz zu nehmen. Nach unseren Rechtsvorstellungen ist das eine Seite auf der zu Straftaten aufgefordert wird und auf der Straftaten begangen werden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits. Darüber hinaus halte ich auch die Initiative einiger Schüler, die Seite mit unsinnigen Postings zu überschütten, für unterstützenswert. Es ist eine kreative Art mit dem Problem des Online-Mobbings umzugehen.

Können Sie als Datenschutzbeauftragter nicht auch Anzeige erstatten?

Nein, das können wir nur bei Verstößen gegen das Datenschutzgesetz. Bei Isharegossip geht es aber vor allem um Beleidigungen und Bedrohungen, da haben wir kein Antragsrecht. Ich kann deshalb nur alle Betroffenen dazu ermuntern Anzeige zu erstatten.

Wird an Berliner Schulen genug über Datensicherheit und Cybermobbing gesprochen?

Die Bedeutung und Beachtung von persönlichen Rechten muss viel stärker im Unterricht behandelt werden. Bisher ist das nur optionaler Unterrichtsbestandteil, den Lehrer freiwillig aufnehmen können. Meiner Meinung nach, muss das Thema in den Schulen verpflichtend werden.

Das Gespräch führte Johannes Radke.

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