Kommentar: Der Senat lässt sich Zeit - auf Kosten der freien Schulen

Es gab Zeiten, da wussten die freien Schulen zu Anfang eines Jahres, wie viel Geld ihnen das Land zu geben gedachte. So etwas nannte man dann zu Recht Planungssicherheit. Davon hat sich der Senat weit entfernt. Als der grüne Abgeordnete Özcan Mutlu am Donnerstag im Plenum von der Bildungssenatorin wissen wollte, wann die Schulen denn nun ihre Bescheide bekommen, taten sich für die freien Träger Abgründe auf. Denn Sandra Scheeres konnte nicht einmal mitteilen, dass zumindest noch vor den Ferien Klarheit herrschen wird.

Vielmehr erläuterte sie, dass es nach der „Endabstimmung“ mit der Finanzverwaltung noch „sechs bis acht Wochen“ dauern wird. Das aber bedeutet, dass die Träger unsicher sind, wie viele Lehrer sie zu welchen Konditionen zum Sommer einstellen können. Wenn Scheeres im gleichen Atemzug von „Planungssicherheit“ für die freien Träger spricht, wird zumindest eines klar: Die Senatorin weiß wohl nicht recht, was „Planungssicherheit“ bedeutet. Und der Senat kennt nicht den Unterschied zwischen Almosen und Ansprüchen. sve