Kurz vor ACHT : Mit dem Kopf im Sand

Projekte der Senatsbildungsverwaltung werden gerne damit begründet, Schulen mehr Eigenverantwortung zugestehen zu wollen – die Reform der Leitungsstruktur an Schulen vor einigen Wochen etwa ist so ein Fall. Wie ernst es der Verwaltung mit diesen Plänen ist, kann man nun am Beispiel der Personalkostenbudgetierung (PKB) sehen: Die einzigen Gelder, mit denen die Schulen – wenn auch mit einem zugedrückten Auge seitens der Verwaltung – finanziell eigenverantwortlich planen können, wurden gerade auf eine Art und Weise zusammengestrichen, die bei den Schulen nur allzu verständlich Empörung auslöst. Die Verwaltung griff in den laufenden Prozess der Finanzplanung der Schulen für das aktuelle Haushaltsjahr ein und nahm so in Kauf, dass Projekte nicht realisiert werden können, sorgsam verwaltete Budgets plötzlich im Minus sind und das System der PKB insgesamt in Misskredit gerät.

Der Grund: Löcher im Doppelhaushalt 2008/09 und die fromme Hoffnung der Verwaltung, die Löcher mit nicht verbrauchten PKB-Geldern schließen zu können. Obwohl schon im Frühjahr absehbar war, dass sich diese Hoffnung nicht bewahrheiten würde, ließen klare Worte auf sich warten: Vogel-Strauß-Politik nennt man das auch, vorsichtig unterfüttert mit einem freundlichen Brief, in dem die Verwaltung darum bat, doch bitte nicht so viele Vertretungsgelder auszugeben. Damit später keiner merkt, dass der rot-rote Haushalt auf Risiko gestrickt wurde und die nicht verbrauchten Mittel wieder eingezogen werden.

Gemerkt haben die Schulen es nun allemal. Und gelitten hat dabei nicht nur das System der Personalkostenbudgetierung – auch das Vertrauen in die Verwaltung hat neue Risse bekommen.pth

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