Neue Köpfe in der Schulpolitik : Dieser Anfang ist gut

Der neue Schulausschuss hat sich konstituiert, viele neue Köpfe sorgen für frischen Wind. Beim Thema Plagiatssoftware gab es die erste spannende Diskussion.

von
Martin Delius, der Geschäftsführer der Piratenpartei.
Martin Delius, der Geschäftsführer der Piratenpartei.Foto: dapd

Die Nachwehen der letzten Berliner Wahl haben es in sich. Erst die beschwerliche Suche nach den Senatoren, dann das mühselige Sich-Finden im Parlament und die lange Durststrecke ohne Haushalt, die noch bis zum Sommer anhält – es ist schon ein Glück, dass der Urnengang nur alle fünf Jahre das ganze Polit-Personal durcheinanderwirbelt.

Dass so ein Neuanfang nicht nur beschwerlich ist, sondern auch ausgesprochen inspirierend sein kann, ließ sich beim letzten Schulausschuss des Abgeordnetenhauses beobachten. Eine muntere Diskussion zum Thema „Plagiatssoftware“ entfaltete sich da. Zur Erinnerung: Mit dieser Software wollen Schulbuchverlage Lehrern auf die Spur kommen, die ohne Lizenzgebühren digitale Schulbuchtexte verwenden. Die neue Opposition aus Grünen, Piraten und Linkspartei machte wegen datenschutzrechtlicher Bedenken gemeinsame Sache gegen die geplante Software, und die rot-schwarze Koalition verteidigte mannhaft das Vorhaben der Kultusminister, die Schulbuchverlage zu unterstützen.

Stefan Schlede, CDU, war lange Bildungsstadtrat in Zehlendorf.
Stefan Schlede, CDU, war lange Bildungsstadtrat in Zehlendorf.Foto: dapd

Was von der Rollenverteilung her so vorhersehbar klingt, war in der Praxis überraschend belebend anzuhören. Und das lag vor allem an den Parlaments-Neuzugängen Martin Delius (27, Piratenpartei) und und Stefan Schlede (71, CDU). Beide fungieren nicht als schulpolitische Sprecher ihrer Fraktionen und drückten der Diskussion dennoch ihren Stempel auf: Softwareentwickler Delius bestach durch eine ebenso klare wie unaufgeregte Argumentation, während der langjährige Zehlendorfer Bildungsstadtrat Stefan Schlede den Elder Statesman gab, indem er zwischen Koalition und Opposition zu vermitteln versuchte.

Dass Schlede von den eigenen Leuten zurückgepfiffen wurde, machte da eigentlich gar nichts aus: Entscheidend war die Geste, die da heißen sollte: Okay, liebe Abgeordnete, wir sind jetzt hier für fünf Jahre gewählt, um gute Politik zu machen und nicht, um uns wichtig zu tun.

Renate Harant, SPD, Vorsitzende des Bildungsausschusses im Abgeordnetenhaus.
Renate Harant, SPD, Vorsitzende des Bildungsausschusses im Abgeordnetenhaus.Foto: promo

In dieser Hinsicht dürfte Schlede übrigens mit Renate Harant an einem Strang ziehen: Die charmante SPD-Frau leitet jetzt den Schulausschuss und blieb auch ruhig, als sich die Heißsporne von den Grünen (Özcan Mutlu) und der SPD (Lars Oberg) in die Wolle kriegten. Harant hat schon Schlimmeres gesehen im Schulausschuss und – vor allem - viel viel Langweiligeres. Es geht voran. Und die Sache mit der Plagiatssoftware dürfte jetzt erstmal den Datenschutzbeauftragten interessieren.

Autor

0 Kommentare

Neuester Kommentar