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Sanierungsstau an Schulen: Senatorin gibt grünes Licht für Bauarbeiten

Jetzt haben es die Bezirke schwarz auf weiß: Berlins Schulen können auch ohne verabschiedeten Haushalt mit dem Geld aus dem Schulanlagensanierungsprogramm renoviert werden.

Darauf hat Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) alle Bezirksbürgermeister in einem Schreiben hingewiesen. Es könnten sowohl „Maßnahmen fortgeführt“ als auch neue Bauvorhaben angefangen werden, heißt es in dem Brief. Allerdings müsse der Bezirk jeweils schriftlich dokumentieren, warum der konkrete Auftrag unaufschiebbar sei. Als Begründung könne etwa die gesetzliche Schulpflicht herangezogen werden oder auch die Notwendigkeit, das betreffende Gebäude vor dem Verfall zu bewahren. „Damit bin ich sehr zufrieden“, sagte Pankows Bildungsstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD). Sie geht davon aus, dass alle Vorhaben in Pankow aus dem Sanierungsprogramm nun in Auftrag gegeben werden können. Berlinweit geht es um 32 Millionen Euro für 2012.

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