Schulschließungen: Das Max-Planck-Gymnasium ist gerettet

„Diese Schule gehört zu uns“: Mit diesem klaren Bekenntnis machten sich am Donnerstagnachmittag hunderte Schüler, Lehrer und Schulleiter Herbert Schkutek auf den Weg zum Rathaus Mitte, um gegen die Schließung des Max-Planck-Gymnasiums zu protestieren. Zwar wussten sie da schon, dass es für eine Schließung keine politische Mehrheit geben wird , aber die Empörung über die Pläne des Schulamtes sollte doch auf die Straße getragen werden.

Es dürfte nicht nicht letzte Demo gegen eine Schulschließung in Mitte gewesen sein, denn der Bezirk kämpft mit einem schulischen 5,5-Millionen-Defizit, das ohne eine Aufgabe von Gebäuden nur schwer auszugleichen sein dürfte. Darum fragen sich die wenig nachgefragten Schulen des Bezirks zurzeit: Wer ist die nächste?

Die Senatorin reagierte erst, als die Schule bereits gerettet war

Aber am Donnerstag überwog erstmal die Freude, als Bildungsstadträtin Sabine Smentek (SPD) zusammen mit dem CDU-Schulpolitiker Olaf Lemke vor ein Mikrofon am Rathauseingang trat und der aufgebrachten Menschenmenge mitteilen konnte, dass die Max-Planck-Schule nicht geschlossen wird. Zuvor hatte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) im Schulausschuss des Abgeordnetenhauses angekündigt, eine Schließung der Schule nicht mitzutragen. Zu diesem Zeitpunkt war allerdings schon klar, dass das Vorhaben im Bezirksparlament sowieso abgelehnt werden würde. Daher sei die Rettung der Schule auch "kein Verdienst von Scheeres", stellte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Stefanie Remlinger, klar, die vom Schulausschuss des Abgeordnetenhauses direkt zur Demonstration am Rathaus Mitte geeilt war.

© Vieth-Entus

Aber nicht nur Mitte erwirtschaftet ein saftiges Minus im Schulbereich: Neukölln muss sich mit dem exakt gleichen Fehlbetrag auseinandersetzen. „Wir haben eine Expertenkommission unter meiner Leitung gebildet, um zu klären, wie wir gegensteuern können“, berichtet Neuköllns Bildungsstadträtin Franziska Giffey (SPD). Das Neuköllner Defizit ist allerdings nur bedingt mit dem in Mitte vergleichbar. Denn Mitte leidet vor allem darunter, dass es sich seit Jahren gewaltige Überhänge bei den Schulräumen leistet: Die Schülerzahl sinkt, ohne dass entsprechend Schulen geschlossen wurden. Dies führt dazu, dass die Zuschüsse, die das Land pro Schüler an Mitte überweist, nicht ausreichen, um die vielen Gebäude zu bewirtschaften.

Neukölln: Schulschließungen als "letztes Mittel"

Neukölln leistet sich wesentlich weniger Überkapazitäten als Mitte. „Unsere Schulen in Neukölln Nord sind voll, nur im Süden sind einige Schulen nicht ganz ausgelastet“, erläutert Giffey. Schulschließungen kämen für sie deshalb nur als „letztes Mittel“ infrage. Zuvor müssten alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Dabei sieht sie aber nicht nur den eigenen Bezirk in der Pflicht, sondern auch den Senat: „Zusätzliche Kosten, die durch Ganztagsbetrieb und Inklusion entstehen, werden vom Land nicht auskömmlich finanziert“, kritisiert Giffey und pflichtet damit ihren Amtskollegen von Mitte, Marzahn-Hellersdorf und Charlottenburg-Wilmersdorf bei. Auch die Willkommensklassen mit nur zwölf Schülern würden vom „Musterraumprogramm“ des Landes nicht genügend berücksichtigt. Das Gleiche gelte für Gemeinschaftsschulen: Aufwendige Projekte wie der Campus Rütli oder der Campus Efeuweg brächten erhöhten Raumbedarf mit sich, der sich in den Zuwendungen des Landes nicht widerspiegele.

Die Allegro-Grundschule soll ein Schulpraktisches Seminar aufnehmen

Neukölln hat allerdings mehr Zeit, eine Lösung zu finden als Mitte: Der Bezirk hat in den vergangenen Jahren so schlecht gewirtschaftet, dass er für seinen Haushalt die Zustimmung des Senats braucht. Die aber wird verweigert, solange der Bezirk nicht darlegen kann, wie er das Defizit abbauen will. Nachdem das Max-Planck-Gymnasium erhalten bleiben soll, muss die Einsparungen andernorts erbracht werden. Diese Diskussion hat am Donnerstag erst angefangen.

Stadträtin Smentek machte schon einmal ein paar Vorschläge. Vor allem müsse es darum gehen, die überzähligen Räume anderweitig zu nutzen, etwa indem Musikschulen oder Schulpraktische Seminare untergebracht würden. Da tun sich allerdings schon neue Probleme auf, wie die Leiterin der Allegro-Grundschule in Tiergarten zu bedenken gab. Sie war ebenfalls zur Demonstration gekommen, weil sie in Sorge um ihr Schulprofil und die besonderen Bedürfnisse ihrer musikbetonten Schule ist, denn auch sie hat - gemessen an den Vorgaben der Bildungsverwaltung - Überkapazitäten und soll nun ein Schulpraktisches Seminar aufnehmen.