Berlin : Schwarz-Grün am Horizont

Jetzt ist die Zeit der Spekulationen über Koalitionen – mittelfristige

Sigrid Kneist

Nach den Überlegungen des Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zu möglichen Bündnissen mit der Linkspartei im Bund hat jetzt auch die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Abgeordnetenhaus, Sibyll Klotz, neue Koalitionsgedankenspiele ins Gespräch gebracht. Allerdings zu Schwarz-Grün auf Landesebene. 2006 wird in Berlin das Abgeordnetenhaus neu gewählt. „Wir dürfen uns mittel- und langfristig nicht an die SPD ketten“, sagt Klotz, die im Herbst der Landespolitik den Rücken kehren möchte und für den Bundestag kandidiert. Die SPD habe die Grünen in Berlin lange genug miserabel behandelt.

Als möglicher Koalitionspartner bleibt dann im Wesentlichen die CDU, denn die Linkspartei wird von Klotz vor allem als Konkurrenz begriffen. Gleichzeitig schließt Klotz aber ein Zusammengehen mit den Christdemokraten nach der Wahl im kommenden Jahr aus. Mit den Entscheidungen für Ingo Schmitt als Parteivorsitzenden und Frank Henkel als Generalsekretär stelle sich die CDU als eine Partei von gestern dar. Es gebe keinen Ansatz für eine gemeinsame Politik. Selbst vor diesem Hintergrund dürfe man jedoch nicht davon ausgehen, dass sich nicht auch die CDU über die Jahre hinweg ändern könne. Diese Position habe sie immer schon vertreten, sagte Klotz. In früheren Jahren habe die Union mit dem einstigen Finanzsenator Peter Kurth oder der ehemaligen Ausländerbeauftragten Barbara John Politiker aufgeboten, mit denen man zusammenarbeiten konnte.

Für Volker Ratzmann, neben Klotz ebenfalls Fraktionsvorsitzender der Grünen im Abgeordnetenhaus, ist ein Bündnis mit der Union überhaupt kein Thema. „Diese Frage stellt sich momentan nicht“, sagt Ratzmann und macht dies wie Klotz an den Führungspersonen der CDU fest. Diese bedeuteten einen Rückschritt in die Ära Landowsky/Diepgen. Mit einer solchen Union sei keine innovative Politik zu machen. „Es geht um 2006. Was interessiert mich da jetzt, was in ein paar Jahren ist.“

Von Schwarz-Grün will auch CDU-Generalsekretär Henkel nicht reden. „Vor Wahlen sage ich überhaupt nichts über irgendwelche Koalitionen.“ Ziel der Union sei, stärkste Kraft zu werden. Außerdem brauche man sich nur den Zustand der Grünen anzuschauen. „Das ist eine ideologisch rückwärts gewandte Partei“, sagte Henkel.

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