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Berlin: Schwarz-Grün bereit zur Liaison

CDU-Bürgermeister in Charlottenburg möglich

Die Grünen in Charlottenburg-Wilmersdorf sind zu einer Zählgemeinschaft mit der CDU bereit. Das sagte Grünen-Fraktionschef Andreas Koska am Mittwoch. In der Nacht zuvor, um 23.30 Uhr, habe eine knappe Mehrheit dafür gestimmt, mit der Bezirks-CDU über die Wahl von Klaus- Dieter Gröhler zum Bürgermeister zu verhandeln. Gröhler ist derzeit Baustadtrat und Vize-Bürgermeister im Bezirk. Die Grünen wollen laut Koska eine Reihe von Forderungen durchsetzen. So soll das Ordnungsamt nicht in der Zuständigkeit der CDU bleiben – „das soll ein SPD-Mann machen“, sagt Koska. Auch wollen die Grünen durchsetzen, dass die Parkraumbewirtschaftung ausgeweitet wird – es sei denn, das Ergebnis eines Bürgerentscheids spreche dagegen. Ein Bürgerhaushalt soll ähnlich wie in Lichtenberg eingeführt werden, damit die Bewohner mitbestimmen können, wofür der Bezirk Geld ausgibt.

Gröhler sieht in keinem der grünen Verhandlungsziele ein Geprächshindernis. Doch sei keine Seite gut beraten, wenn sie mit „Bedingungen“ in die Gespräche gehe. Deshalb wolle er auch keine Bedingungen formulieren. Für die Verhandlungen ist Gröhler offenbar zuversichtlich, so dass in Charlottenburg-Wilmersdorf die Wahl des Bezirksbürgermeisters am 26. Oktober weiterhin möglich ist.

Komplizierter ist die Lage in Tempelhof-Schöneberg. Auch dort könnte es zu einer Zählgemeinschaft der Grünen mit der CDU kommen. Dann würde der bisherige Volksbildungsstadtrat Dieter Hapel Bürgermeister. Die Grünen haben sich der grünen Verhandlungsführerin Elisabeth Ziemer zufolge noch nicht festgelegt. Sie wollen am 24. Oktober entscheiden und ihr neues Bezirksamtsmitglied Sibyll Klotz wählen. wvb.

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