Berlin : Schwarz-Grün: Retter der Frauen

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Auf „unkonventionelle“Weise hat am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, berufliche Bildung und Frauen Berlins Frauensenator Gregor Gysi (PDS) geholfen, nicht wortbrüchig zu werden. Gysi hatte nämlich am 8. März, dem Internationalen Frauentag, vollmundig erklärt, es werde keinerlei Kürzungen bei den Frauenprojekten geben. Nur: Nach Aufstellung des Doppelhaushaltes sollte der 13-Millionen-Euro-Etat um rund 580 000 Euro gekürzt werden. Am Dienstag verabschiedete der Senat eine Nachschiebeliste, wonach immerhin rund 400 000 Euro weniger, nämlich 198 000 Euro in 2002 und 2003 gestrichen werden sollen. Gestern nun hat der Ausschuss auf Antrag der Grünen und der CDU mit (!) Stimmen der Regierungskoalition mehrheitlich beschlossen, keine weiteren Kürzungen vorzunehmen. Senator Gysi weilte während dieser Entscheidung im Vermögensausschuss und wurde anschließend beim Geburtstags-Empfang von SPD-Landeschef Strieder gesehen. sib

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