Schwer verschnupft : Piraten neben der Spur

Auf dem Schwarzweiß-Foto ist ein junger Mann zu sehen, mit Brille und Wuschelkopf. Er beugt sich über einen Tisch, hält sich ein gerolltes Blättchen Papier in die Nase und schnieft damit eine Linie weißes Pulver. Ganz so, als wäre es Kokain.

Der Mann auf dem Foto, das groß auf der Titelseite der „Bild“ erschien, ist Simon Weiß, Abgeordneter der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus. Das Bild hat der 26-Jährige auf der Internetplattform Twitter veröffentlicht, und jetzt hat Weiß so manche Fragen zu beantworten – selbst wenn es gar kein Kokain war, wie Weiß beteuert, sondern Salz aus dem Streuer, der ebenfalls auf dem Tisch steht.

Kritiker werfen dem Politiker vor, dass das Foto unmoralisch sei und harte Drogen verharmlose. Weiß kann die Aufregung hingegen nicht verstehen. Es handele sich doch nur um „gutes ehrliches Markensalz“, sagte er am Mittwoch. Im Übrigen könne er nicht empfehlen, Salz zu schniefen, das sei „sehr unangenehm“. Das Foto sei eine Anspielung auf den Skandal um die Ergo-Versicherung. Vertreter der Versicherung wurden im Mai beschuldigt, auf einer Reise Kokain konsumiert zu haben. Die Versicherung dementierte mit dem Hinweis, dass es sich lediglich um Salz gehandelt habe.

Für Martin Delius, den parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion, ist das Foto kein Problem. Es sei „gestellt und satirisch“, diene dem „Amüsement der Internetgemeinde“ und errege auch in der Fraktion keinerlei Aufsehen. Außerdem sei auch der Abgeordnete Christopher Lauer bei Twitter auf einem Bild von 2006 zu sehen, als er gerade weißes Pulver schnieft. Einen Drogentest hat bisher niemand gefordert. Sein eigenes Bild kommentierte Weiß so: „Wenn das mit der Koksstory nicht funktioniert, kann ich ja eine Mitarbeiterin einstellen, mit der mich absurde Sexgeschichten verbinden.“ Und: „Man muss ja in den Schlagzeilen bleiben.“

Das gelingt der Partei recht gut in diesen Tagen. So hat die 19-jährige Abgeordnete Susanne Graf ihren Freund Christopher Lang seit dem 1. November als ihren Sachbearbeiter beschäftigt, auf Zehn-Stunden-Basis für 580 Euro im Monat. Von „Vetternwirtschaft“ war daraufhin die Rede. Am Mittwoch haben Lang und Graf nun mitgeteilt, dass sie das Beschäftigungsverhältnis im beiderseitigen Einvernehmen wieder aufgelöst haben. „Juristisch ist es legitim gewesen, aber moralisch anrüchig“, sagte Lang. Tatsächlich ist es laut Abgeordnetengesetz lediglich untersagt, Eheleute, eingetragene Lebenspartner oder Verwandte zu beschäftigen.

Ein zweites Mitglied der Fraktion plant hingegen noch immer, seinen Beziehungspartner zu beschäftigen: Oliver Höfinghoffs Freundin wurde als persönliche Mitarbeiterin für ihn und Fraktionskollege Heiko Herberg mit Wirkung zum 1.12. eingestellt – soll also zweimal die 580 Euro erhalten. Allerdings: Höfinghoff und seine Angestellte sind ihm zufolge erst seit einigen Wochen ein Paar. „Eine politische Brisanz ist mir nicht bewusst gewesen“, sagt er. Bekannt ist auch, dass sich die Ehefrau des Abgeordneten Pavel Mayer auf eine Stelle bei der Fraktion bewarb, diese Bewerbung aber später zurückzog. In der Fraktion hat eine grundsätzliche Debatte begonnen, nun sollen allgemeine Richtlinien ausgearbeitet werden. Höfinghoff will abwarten, was herauskommt. Dass er seine Mitarbeiterin sofort wieder vor die Tür setzen könnte, schließt er aber aus. Schließlich habe er eine soziale Verantwortung als Arbeitgeber, seine Partnerin habe zudem eine andere Arbeitsstelle gekündigt.