Berlin: „Schweren Herzens“ das Tempodrom gefördert Wowereit verteidigt Millionenhilfe: Wir waren in einem Dilemma

Er würde es nicht wieder tun, zumindest nicht so wie damals. Wenn Klaus Wowereit im Herbst 2001 geahnt hätte, wie die Geschichte des Tempodroms weitergehen würde, hätte er der Millionenspritze des Senats nicht ohne weiteres zugestimmt. Das sagte der Regierende Bürgermeister gestern vor dem Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses. „Hätten wir gewusst, was noch kommt, hätten wir nicht positiv entschieden.“ Heute, nachdem die Kosten des Veranstaltungsbaus außer Kontrolle gerieten und das Haus trotz aller Rettungsversuche doch noch die Insolvenz anmelden musste, denke er: „Vielleicht wäre die Insolvenz schon damals besser gewesen.“

Andererseits habe der damals neue rot-grüne Übergangssenat vor einem Dilemma gestanden, bei dem die Alternative zur Millionenspritze auch keine befriedigende Lösung gewesen wäre: Lasse man das kurz vor Fertigstellung zahlungsunfähig gewordene Haus als Ruine stehen – obwohl das Land einen Kredit der Bauherren von 12,7 Millionen Euro zu 80 Prozent verbürgt hatte? Oder schießt man noch einmal knapp sieben Millionen Euro zu, um wenigstens ein fertiges Haus zu haben? Wowereit: „Wohl keine andere Senatsentscheidung wurde so sehr abgewogen wie diese Rettungsaktion.“

Knapp drei Stunden lang schilderte er dem Ausschuss, wie seine Regierung damals mit der „Erblast“ Tempodrom umgegangen ist, wie er „schweren Herzens“ dem vom damaligen Stadtentwicklungssenator Peter Strieder vorangetriebenen Rettungsplan zustimmte – ebenso wie alle Mitglieder der damaligen rot-grünen Regierung, wie Wowereit mit einem Seitenhieb gegen den Ex-Justizsenator Wolfgang Wieland von den Grünen sagte, der nach ihm im Ausschuss befragt wurde.

Wieland bekräftigte seine Vorwürfe gegen Ex-Senator Strieder. Der habe nicht, wie damals im Senat versprochen, im Zuge der Rettungsaktion 2001 die Tempodrom-Pachtverträge so geändert, dass sie das Land finanziell weniger belasten. Sondern er habe im Gegenteil einen neuen Vertrag ausarbeiten lassen, bei dem am Schluss die Tempodrom-Betreiber besser gestellt worden seien. Dem widersprachen vor allem SPD und PDS. Dilek Kolat (SPD) warf Wieland vor, er habe es schlicht versäumt, sich vor seiner Zustimmung zur Rettungsaktion zu informieren, wie die neuen Pachtverträge aussehen.