Berlin: Schwerstarbeit gegen Schwarzarbeit

Die Großrazzia war bundesweit angelegt. Am Montag Morgen um fünf Uhr durchsuchte das Hauptzollamt Berlin mit Unterstützung eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) des Landeskriminalamtes 24 Objekte in Berlin. Außerdem kam es zu Durchsuchungen in sieben Objekten in Kiel, Hamburg, Dortmund, Potsdam und München. Betroffen waren Privatwohnungen, Beraterwohnungen und Geschäftsräume. Ein „in der Baubranche tätiges Unternehmen“ soll „systematisch“ Arbeitnehmer schwarz beschäftigt haben, sagte der Sprecher der zuständigen Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Köln, Heinz Michael Horst. Auch wegen Lohn- und Umsatzsteuerhinterziehung werde ermittelt. Im Zuge der Großrazzia mit 200 Einsatzkräften gerieten in Berlin unter anderem die Baustelle am Lehrter Bahnhof und der Nachtclub „Goya“ ins Visier der Fahnder.

Bereits seit einem Jahr habe das Hauptzollamt gegen das Unternehmen ermittelt, sagte Horst. Seit etwa drei Wochen seien die Vorbereitungen auf die Razzia „sehr intensiv“ gewesen. Die Staatsanwaltschaft Berlin hatte die Maßnahme eingeleitet, um im anhängigen Verfahren Beweismaterial sicherzustellen. „Eine nicht unerhebliche Anzahl von Arbeitnehmern“ sei schwarz beschäftigt worden, genauere Zahlen wollte Horst nicht nennen. Er bezeichnete den Einsatz als „vollen Erfolg“. Die Beamten haben Akten, CDs aber auch Computer beschlagnahmt. Haftbefehle oder Festnahmen gab es keine.

Dabei begann die Durchsuchungsaktion brenzlig. Die Zollbeamten hatten in zwei Objekten Waffen befürchtet und daraufhin die Kollegen vom SEK angefordert. „Die Zusammenarbeit hat reibungslos geklappt“, bescheinigte Horst. Ob die Beamten auf Waffen oder Widerstand gestoßen sind, mochte er nicht sagen. Nur soviel: „Die Nachricht, dass niemand verletzt wurde, kam sehr schnell.“

Horst ordnete den Fall als „mittelschwer“ ein. „Es ist keine schwere organisierte Kriminalität. In Deutschland haben wir zwei solche Fälle pro Monat.“ Er wies darauf hin, dass sich die Ermittlungen weder gegen die Betreiber noch die Bauherren der betroffenen Objekte richten. Was mit der Firma nun passiert, ist offen. Es steht ihr frei, weiterzuarbeiten. „Häufig tauchen auch Leute ab“, sagte Horst. Angesichts der Tatsache, dass die Staatsanwaltschaft auf Haftbefehle verzichtet, ist das wohl wenig wahrscheinlich. In Fällen der Steuerhinterziehung oder der Nichtabführung von Sozialbeiträgen sieht der Gesetzgeber Strafen bis zu fünf Jahren vor, in besonders schweren Fällen sogar bis zu zehn Jahre. Allein im Jahr 2004 gab es in Berlin in knapp 6000 Ermittlungsverfahren einen Gesamtschaden von rund 26 Millionen Euro.

Nun werden die Ergebnisse der Razzia ausgewertet. Das kann bis zu einem Jahr dauern. Die zuständigen Beamten müssen Aktenberge wälzen, PCs auswerten und Nützliches vom Unnützen trennen.“ Weitere Angaben machte Horst mit Hinweis auf „ermittlungstaktische Gründe“ nicht. Die Berliner Staatsanwaltschaft wollte keine Stellung nehmen.

Matthias Jekosch