Berlin: Senat beriet über Strukturreformen Sechstündige Klausur während des WM-Finales unterbrochen

Ohne Entscheidungen hat der Senat am Sonntag seine Arbeitsklausur zu Strukturentscheidungen für die nächste Zeit beendet. Alle fünf Themen seien in den gut sechsstündigen, während des WM-Finales unterbrochenen Beratungen ausführlich behandelt worden, sagte Senatssprecher Michael Donnermeyer. Zu Details gab er keine Stellungnahme ab. Behandelt wurden die Einrichtung eines Stellenpools für Überhangkräfte aus der Verwaltung, die geplante zentrale Anlaufstelle für Investoren (one-stopagency), die im Koalitionsvertrag beschlossenen Einsparungen in der Hochschulmedizin, die geplante Privatisierung des Großflughafens Schönefeld und die Finanzprobleme beim Krankenhausbetrieb Vivantes. Ziel der Klausur sei gewesen, alle wichtigen Vorhaben ohne Zeitdruck und Entscheidungszwang von allen Seiten zu beleuchten. „Alle waren froh, mal druckfrei diskutieren zu können“, sagte der Sprecher. An die verantwortlichen Senatoren seien Arbeitsaufträge verteilt worden, die spätestens bis zum Herbst in Beschlussvorlagen münden sollen. Tsp

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