Senat : Von der Aue schasst Staatssekretär

Justizsenatorin Gisela von der Aue hat ihren Staatssekretär Christoph Flügge entlassen. Das für die Führung der Justizverwaltung "notwendige persönliche Vertrauensverhältnis" sei nicht mehr gegeben.

Berlin - Zum genauen Hintergrund wollte sich eine Sprecherin der Behörde nicht äußern. Die Opposition drängt indes auf lückenlose Aufklärung. Sie will vor allem wissen, ob Flügge eine Rolle im Medikamenten-Skandal in der Justizvollzugsanstalt Moabit gespielt hat.

Von der Aue danke dem Staatssekretär, der wie sie der SPD angehört, trotz der Beendung des Dienstverhältnisses für seine engagierte und qualifizierte Arbeit in der Berliner Justiz, sagte die Sprecherin. Er habe sich um die Belange des gesamten Justizbereichs verdient gemacht. Flügge war nach der Abgeordnetenhauswahl vom Herbst 2006 als ein Kandidat für das Amt des Justizsenators gehandelt worden.

Opposition fordert Aufklärung

Nach dem Willen von CDU und Grüne soll die Senatorin in der Sitzung des parlamentarischen Rechtsausschusses am Mittwoch kommender Woche Rede und Antwort stehen. Der CDU-Rechtsexperte Sven Rissmann fragte: "Bahnt sich hier ein riesiger Justizskandal an"? Er wolle wissen, was zum "persönlichen Zerwürfnis" zwischen Flügge und von der Aue geführt habe. Die von der Senatorin am Donnerstag eingesetzte Arbeitsgruppe zur Aufklärung der Medikamenten-Affäre, wonach sich mehrere Bedienstete aus den Beständen des Gefängnisses bedient haben sollen, dürfe sich nicht mit "Bauernopfern" begnügen. "Keine politische Ebene darf bei den Ermittlungen tabu sein", forderte Rissmann.

Für den Grünen-Abgeordneten Dirk Behrendt zeigt der "Rückzug" des Staatssekretärs, dass sich die "Missstände" in den Vollzugsanstalten "nicht länger unter der Decke halten" lassen. Der Abgang Flügges löse die Probleme in den Haftanstalten jedoch nicht. Noch immer seien viele Fragen im Zusammenhang mit der Medikamenten-Affäre ungeklärt, auf die Justizsenatorin von der Aue Antworten geben müsse. (tso/ddp)

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