• Senatsklausur im Roten Rathaus: BER, Flüchtlinge, Olympia: Berlins Regierung arbeitet wieder

Senatsklausur im Roten Rathaus : BER, Flüchtlinge, Olympia: Berlins Regierung arbeitet wieder

Das Gas- und Stromnetz, die Flüchtlingsunterbringung, leistbarer Wohnraum, Olympia. Die Agenda bei der Klausurtagung der Berliner Stadtregierung ist voll. Am Donnerstag nehmen die Senatoren nach monatelangem Stillstand die Arbeit wieder auf.

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Klausurbeginn ist 9.30 Uhr im Louise-Schroeder-Saal im Roten Rathaus: Nach der Begrüßung durch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) werden sich die Senatoren zunächst Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) anhören. Er wird die Eckdaten für den Doppelhaushalt 2016/2017 und eine verbindliche Investitionsplanung bis 2018 vorlegen. Kollatz-Ahnen wird wohl auch über das weitere Vorgehen im Vergabeverfahren über die Gas- und Stromnetzkonzession informieren. Der Finanzsenator favorisiert im Gegensatz zu seinem Vorgänger Ulrich Nußbaum direkte Verhandlungen mit dem bisherigen Gasnetzbetreiber Gasag und schließt ein Kooperationsmodell nicht aus.

Berichte aus den Ressorts

Die großen Themen sind Flüchtlinge, Olympia und Aufstockung des öffentlichen Personals. Sozialsenator Mario Czaja (CDU) wird über die Probleme, weitere Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge zu finden, referieren. Bisher hat der Senat noch keine gesamtstädtische Lösungsstrategie entwickelt. Innensenator Frank Henkel (CDU) wird über Olympia berichten. Wie eine verbindliche Volksbefragung der Regierung zu Olympia und Paralympia stattfinden soll, ohne die Verfassung zu ändern, ist noch unklar. Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) hat sich drei Schwerpunkte gesetzt: die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, Mobilität und die Historische Mitte. Zur Vorbereitung des Städtebauwettbewerbs bis Jahresende kündigte bereits Senatsbaudirektorin Regula Lüscher ein Bürgerbeteiligungsverfahren an. Außerdem wird von Müller eine klare Positionierung zum BER erwartet. Zudem muss jeder Senator über bisherige und geplante Aktivitäten berichten und Bilanz ziehen.

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Neukölln, Ortsteil Neukölln. Große Güte, was sollen wir denn noch schreiben über Neukölln? Ach, zeigen wir lieber die besten Bilder aus dem hippen/dreckigen/juten, alten Neukölln (je nach Alter und Herkunft).Und stellen zwei knifflige Fragen: In welchem Ortsteil steht das Karstadt am Neuköllner Hermannplatz? Genau, in Kreuzberg (der Bürgersteig ist die Grenze, das überragende Dach gehört zu Neukölln). Und wer sind die beiden Figuren in der Mitte? Das "tanzende Pärchen" steht dort seit den 80ern, erschaffen wurde es von Joachim Schmettau und drehte sich früher sogar mal. Moment: Joachim Schmettau ... Schmettau? Ja, genau, das ist auch der Mann vom markanten Wasserklops am Europa-Center.Weitere Bilder anzeigen
1 von 96Foto: Kitty Kleist-Heinrich
14.01.2016 08:38Neukölln, Ortsteil Neukölln. Große Güte, was sollen wir denn noch schreiben über Neukölln? Ach, zeigen wir lieber die besten...
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