Berlin : SEZ: Alteigentümer aufgetaucht

Bezirk soll mitentscheiden, weiß aber nichts von Ansprüchen

Stefan Jacobs

Beim Tauziehen um den Verkauf des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) gibt es offenbar einen neuen Beteiligten: Ein Alteigentümer hat Rückübertragungsansprüche auf einen Teil des attraktiv an Landsberger Allee und Danziger Straße gelegenen Grundstückes angemeldet. „Wir prüfen, wie mit diesen Ansprüchen umzugehen ist“, sagte eine Sprecherin des Liegenschaftsfonds, der das sanierungsbedürftige Objekt im Auftrag des Landes verkaufen soll. Weiter wolle sie sich nicht äußern.

Das SEZ war vor Weihnachten geschlossen und dem Liegenschaftsfonds übertragen worden, nachdem der Senat den Landeszuschuss von jährlich 4,7 Millionen Euro gestrichen hatte. Im Rennen um den Verkauf sind zurzeit die sächsische Poseidon GmbH, die das 22 Jahre alte Freizeitzentrum sanieren will, und die Hamburger Meridian Spa- Gruppe, die einen Abriss und Neubau favorisiert. In den nächsten Wochen soll der Steuerungsausschuss des Liegenschaftsfonds entscheiden. Anschließend muss der Vermögensausschuss des Abgeordnetenhauses den Verkauf absegnen. Welche Rolle der Alteigentümer dabei spielt, ist noch unklar; die Beteiligten hüten sich vor Spekulationen. Denkbar wäre aber, dass seine Chance auf Rückübertragung im Falle eines Abrisses höher wäre, als wenn das SEZ erhalten würde.

Zurzeit befasst sich auch das Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen mit dem Fall. Das Amt gehört zur Finanzverwaltung. Deren Sprecher Claus Guggenberger sagte, der Restitutionsanspruch sei „schon länger bekannt und muss bei einer Bewertung der Konzepte mit berücksichtigt werden“. Warum dieser Punkt bei den Jahre langen Diskussionen um den Verkauf des SEZ bisher nicht an die Öffentlichkeit gekommen sei, könne er nicht sagen.

Doch nicht einmal alle Beteiligten sind informiert: Franz Schulz (Grüne), Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, reagierte gestern überrascht: „Das ist mir überhaupt nicht bekannt. Nach meiner Kenntnis ist das Objekt restitutionsfrei.“ Die Bezirksverordneten würden weiter das Sanierungskonzept des sächsischen Interessenten bevorzugen und hätten zuletzt in ihrer Sitzung vom 26. Februar einstimmig für dessen Konzept votiert. Der Bezirk ist auch mit einer Stimme im Steuerungsausschuss des Liegenschaftsfonds vertreten. Er entscheidet also mit über die Zukunft des SEZ.

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