Berlin: SEZ: Alteigentümer sind jüdische NS-Opfer Landesamt wusste von Ansprüchen

Bei dem Alteigentümer, der Ansprüche auf das SEZGrundstück in Friedrichshain erhebt, handelt es sich um die Jewish Claims Conference (JCC). Das wurde am Donnerstag bekannt. Finanzsenator Thilo Sarrazin bestätigte, dass auf dem Grundstück Restitutionsansprüche liegen. Dadurch verzögert sich möglicherweise die Übernahme des stillgelegten Sport- und Erholungszentrums durch einen Privatinvestor. Das Landesamt für offene Vermögensfragen habe schon länger von diesen Ansprüchen gewusst. Ob die Behörde dies an den Liegenschaftsfonds weitergegeben hat, ist noch unklar. Man werde prüfen, wo etwas schief gelaufen ist, kündigte Sarrazin an. Wenn ein öffentlich genutztes Gebäude auf dem Grundstück steht, ist ein Rückübertragungsanspruch hinfällig. Unklar ist allerdings, wie es sich verhält, wenn ein privater Investor wie die am SEZ interessierte Meridian-Spa-Gruppe ein öffentlich genutztes Gebäude an der Stelle neu errichten würde. Das wird zur Zeit geprüft. clk

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