Berlin : Single-Clubs: Keine Lust ohne Frust

Karl M. Wilhelm

Allein in Berlin gibt es rund 900 000 Singles. Und es soll ja Menschen geben, die sich bewusst und aus ganzem Herzen für ein Leben ohne festen Partner entscheiden. Manchmal ist diese Entscheidung aber keine freiwillige und Singles, die in diese Gruppe gehören, nehmen mitunter professionelle Hilfe in Anspruch, um einen Lebenspartner zu finden. Die Spannweite des Angebots der Vermittler in Liebesdingen reicht von Instituten für Partnervermittlungen bis hin zu Seitensprung-Agenturen. Eine Variante fürs Kennenlernen Gleichgesinnter sind auch Single-Clubs. Dort sollen sich Alleinstehende in zwangloser Atmosphäre unverbindlich begegnen. Doch wer ein solches Angebot in Anspruch nimmt, muss manchmal mit beträchtlichen Kosten rechnen.

Der übliche Weg, Mitglieder für SingleClubs zu werben, ist das Zeitungsinserat in Rubriken, die Partnersuche oder Freizeitgestaltung betreffen. Die Klägerin eines Rechtsstreits im Baden-Württembergischen Oberkirch wandte sich aufgrund einer solchen Annonce an einen Club. Für einen Jahresbeitrag von 1392 Mark wurde ihr die Möglichkeit eröffnet, an diversen Veranstaltungen teilzunehmen. Für das laufende Jahr war ein abwechslungsreiches Programm vorgesehen, das von der Organisation von Stammtischen, Wanderungen, Tanzveranstaltungen, Sportveranstaltungen, Partys bis zu Städte- und Auslandsreisen reichte und an mindestens vier Wochentagen angeboten wurde. Trotz dieser vielfältigen Angebote zur Freizeitgestaltung und individueller Betreuung, die durch Registrierung persönlicher Daten und Interessen einschließlich des beruflichen Werdeganges sowie der Möglichkeit des Austausches von Telefonnummern und Vermittlung eines "Dinners für zwei" gewährleistet wurde, widerrief die Frau ihre Mitgliedschaft bereits am Tag nach Unterzeichnung der Beitrittserklärung.

Die Organisatorin des Clubs bestand dennoch auf Zahlung des vereinbarten Jahresbetrages für die Mitgliedschaft. Wer einem Verein beitritt, habe sich an die vorgesehenen Kündigungsfristen zu halten und könne nicht jederzeit seinen Austritt erklären. Das gefährde nämlich den Zweck des Clubs, der nur bei einer für das Jahr überschaubaren Mitgliederzahl die vorgesehenen Veranstaltungen durchführen könne, lautete ihre Begründung für die Zahlungsforderung.

Doch das Amtsgericht zeigte sich von dieser Argumentation wenig beeindruckt. Es komme nicht darauf an, wie ein Vertragsverhältnis bezeichnet werde, sondern allein darauf, wie es rechtlich einzuordnen sei. Für die Mitgliedschaft in Single-Clubs gelte nicht das Vereinsrecht, sondern das Recht über Dienstverhältnisse. Hierzu bestimmt Paragraph 627 BGB sinngemäß: Hat der Dienstleistende eine besondere Vertrauensstellung - das Gesetz spricht von "Diensten höherer Art" - kann der Vertrag von dem Auftraggeber ohne Angabe von Gründen vorfristig gekündigt werden.

Die Juristen definieren Dienste höherer Art als solche, die ein überdurchschnittliches Maß an Fachkenntnissen, Kunstfertigkeit oder wissenschaftlicher Bildung, eine hohe geistige Phantasie oder Flexibilität voraussetzen und infolgedessen eine herausgehobene Stellung einnehmen. Das betrifft in erster Linie Tätigkeiten von Personen, die eine besonders qualifizierte berufliche Ausbildung vorweisen können und müssen, wie etwa Ärzte, Rechtsanwälte, Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer.

Aber auch Tätigkeiten, die keine spezielle Ausbildung erfordern, können als Dienste höherer Art angesehen werden. So werden Eheanbahnungs- und Partnerschaftsvermittlungsinstitute stets den Dienstleistenden höherer Art zugerechnet, auch wenn jedermann die Gewerbeerlaubnis für solche Unternehmen erhalten kann, ohne besondere Vorkenntnisse nachweisen zu müssen.

Im vorliegenden Fall folgerte das Amtsgericht Oberkirch: Die Organisation des Single-Clubs sei hinsichtlich der sachlichen Beschaffenheit und dem entgegengebrachten Vertrauen der Tätigkeit eines Partnervermittlers gleichwertig. Zielgruppe der Aktivitäten seien Singels, also ein Personenkreis, der keinen Lebenspartner hat und für den die besondere Attraktivität des Angebots vor allem auch in der Chance liegt, auf diesem Wege einen Partner zu finden. Daher war die Kündigung rechtswirksam und somit der eingeklagte Jahresbeitrag von 1392 Mark auf den für einen Monat zu berechnenden Betrag von 116 Mark zu reduzieren (AG Oberkirch Az: 1 C 149 / 99).

In der Konsequenz führen die Überlegungen des Amtsrichters zu einem kuriosen Ergebnis: Je schlechter die angebotene Leistung ist, umso schwieriger wird es, ohne Angaben von Gründen die Mitgliedschaft in einem SingleClub vorfristig zu kündigen. Hätte die Organisatorin des Clubs persönliche Daten der Mitglieder einschließlich des beruflichen Werdeganges und besonderer Interessen nicht abgefragt und weder die Vermittlung von Telefonnummern noch ein "Dinner für zwei" angeboten, wäre es nicht möglich gewesen, die Parallele zu Instituten für Partnervermittlung zu ziehen. Wäre darüber hinaus das Veranstaltungsangebot dann ebenfalls nur auf regelmäßige Partys und Stammtische beschränkt gewesen, hätte auch der organisatorische Bereich keine Dienste höherer Art betroffen.

Wer sich langfristig an einen Single-Club gebunden hat, in dem weder individuelle Betreuung vorgesehen ist, noch ein abwechslungsreiches Programm angeboten wird, kann allerdings die vorfristige Auflösung des Vertrages verlangen, wenn Angebot und Leistung in einem krassen Missverhältnis stehen. Denn wucherische Verträge sind immerhin gemäß § 138 BGB nichtig.

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