Sondersitzung nach Häftlingsflucht : Schubert weist Kritik zurück

Justizsenatorin Karin Schubert hat die Kritik an ihrer Person nach der Flucht eines Häftlings aus dem Kriminalgericht Moabit zurückgewiesen. Solche Fälle könnten "immer und überall" passieren, sagte sie.

Berlin - Die Entweichung des 28-jährigen Hassan C. sei "in hohem Maße bedauerlich", betonte die Senatorin bei einer Sondersitzung des parlamentarischen Rechtsausschusses. Dabei versicherte Schubert zugleich, dass alles getan werde, um "solche Vorfälle künftig zu vermeiden".

Die Senatorin räumte ein, dass "etwas falsch" gelaufen sei und machte gleichzeitig Fehler Einzelner für die Flucht verantwortlich. Ihren Angaben nach gab der Angeklagte, der bereits wegen bewaffneten Diebstahls einsaß, während einer Verhandlung am 1. August vor, auf die Toilette zu müssen. Hassan C. sei aber nicht - wie "strikt vorgeschrieben" - zurück in die Vorführungszelle gebracht worden, die auch über sanitäre Anlagen verfüge. Statt dessen habe ihn eine Justizwachtmeisterin zu einer weiter entfernt gelegenen öffentlichen Toilette geführt.

Dort bat die Frau nach Darstellung Schuberts einen Justizangestellen, die Beobachtung zu übernehmen. Der Angeklagte habe daraufhin die Toilette betreten, während der Wachtmeister vor der Tür wartete. Der 28-Jährige nutzte diese Gelegenheit offenbar, um aus dem im ersten Stock gelegenen WC-Fenster in den Innenhof des Gerichtsgebäudes zu springen. Der genaue Fluchtweg sei aber noch nicht bekannt, führte die SPD-Politikerin aus. Ihrer Darstellung nach wurden gegen die beiden erfahrenen Justizwachtmeister Disziplinarverfahren eingeleitet. Hassan C. ist nach Justizangaben weiter auf der Flucht.

CDU und FDP hatten die Einberufung des Ausschusses in der parlamentarischen Sommerpause gefordert, um mögliche Pannen in der Berliner Justiz aufzuklären. In der Vergangenheit war es wiederholt zu Entweichungen von Häftlingen gekommen. (tso/ddp)

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