Berlin : Spandaus Grüne bangen um BVV-Wahl

In Spandau wird geprüft, ob den Grünen im Bezirk die Zulassung zur BVV-Wahl am 18. September verweigert wird. Heute wird sich der Bezirkswahlausschuss mit der Frage befassen, sagte Bezirkswahlleiter Jörn Fischer. Der entsprechende Hinweis kam von Bürgermeister Konrad Birkholz (CDU).

Die Bewerbung mit den Kandidatenlisten war von Fraktionschefin Angelika Höhne in ihrer Eigenschaft als Kreisvorsitzende unterschrieben worden. Ihre Wahl auf diesen Posten war jedoch zuvor parteiintern angefochten und vom Landesschiedsgericht der Partei aufgehoben worden. Das Urteil war laut Angelika Höhne zum Zeitpunkt der Abgabe der Kandidatenlisten nicht rechtskräftig und ist inzwischen vor dem Bundesschiedsgericht angefochten worden. Dennoch wird jetzt geprüft, ob die Anmeldung mit Höhnes Unterschrift ungültig ist. Ohne eine Kandidatur der Grünen würden in Spandau die Chancen der CDU steigen, auch künftig den Bezirksbürgermeister zu stellen. du-

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