Berlin : Spar-Rekorde, Schulden-Rekorde – und ein Vergleich mit Hamburg

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WAS WURDE ERREICHT?

Im Jahr 2002 hat das Land Berlin, die Ausgaben für Kreditzinsen nicht einberechnet, 5569 Euro pro Einwohner ausgegeben. Jetzt sind es nur noch 5234 Euro. Mit dieser Einsparquote von 6 Prozent steht Berlin im bundesweiten Vergleich an der Spitze. Spätestens 2008 sollen die öffentlichen Ausgaben der Hauptstadt erstmals unter das Niveau Hamburgs sinken. Im Durchschnitt jedenfalls. Denn beide großen Stadtstaaten setzen unterschiedliche Prioritäten : Was für Hamburg der Überseehafen ist, ist für Berlin die Wissenschaft und die Kultur.

WAS STEHT NOCH AUS?

Der Abbau der gigantischen Schuldenlast ist die Hauptaufgabe der Finanzpolitik in den nächsten Jahren. Das geht wohl nur mit Bundeshilfe . Ansonsten fressen die Zinsen im Laufe der Jahre alle Einspar-Bemühungen wieder auf. Außerdem ist nach der Berliner Wahl im September 2006 mit weiteren Sparpaketen zu rechnen , um die Kürzung der Solidarpaktmittel auszugleichen. Im laufenden Jahr erhält Berlin aus diesem Topf noch fast zwei Milliarden Euro. Doch bis 2020 wird die Förderung auf null abgeschmolzen. Auch steigende Steuereinnahmen können das nicht ausgleichen.

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