Berlin : SPD hat keine Angst vor Pflüger

Fraktion tagte in Rostock: Auf eigene Stärken setzen

Ulrich Zawatka-Gerlach

Rostock - Das hat Klaus Böger lange nicht erlebt. „Zugabe, Zugabe“, riefen die Genossen und applaudierten fröhlich nach einem furiosen Vortrag des Sportsenators über die Fußball-Weltmeisterschaft in Berlin. Schauplatz war das in Eis und Schnee versunkene Stadion von Hansa Rostock. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, seit früher Jugend Fan von Hertha BSC, kam im blau-weißen Pullover, das sind auch die Vereinsfarben der Hanseaten.

Überhaupt fügte sich während der dreitägigen Klausur der Berliner SPD-Fraktion in Rostock das eine glücklich zum anderen. Die Tagesordnung – Hauptstadt, Gesundheits- und Medienwirtschaft – wurde mit respektablen Referenten ausgeschmückt. Ex-Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye war dabei, HU-Präsident Christoph Markschies, Charité-Chef Detlev Ganten und der Präsident der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Günter Stock.

Bis zur letzten Stunde wurde hart gearbeitet. Gestern ging es etwa um den umstrittenen „Muslimtest“, mit dem Baden-Württemberg Muslime bei der Einbürgerung auf ihre Verfassungstreue überprüft. Das sei kein Vorbild für Berlin, entschied man. Vielmehr will die SPD „den langjährig hier lebenden Zuwanderern die Einbürgerung erleichtern“. Eine entsprechende Resolution an den Senat wurde verabschiedet. Außerdem will man den Berlinern die politische Beteiligung auf Landesebene erleichtern. Dazu soll bis zur Sommerpause mit dem Koalitionspartner und den Oppositionsparteien eine Einigung für eine entsprechende Verfassungsänderung erzielt werden.

Der Ort der Klausur, das Hotel „Sonne“ in der Rostocker Altstadt, passte zu Wowereits Stimmung. Seit vier Jahren regiert er nun mit der PDS. Mit der habe man „viel erreicht, gerade für das Zusammenwachsen von Ost und West“, sagte der SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller. Er beschwor die „eigene Stärke“ und zählte schon mal Themen auf, die nach der Wahl am 17. September beackert werden sollen. Als Regierungspartei selbstverständlich. Mit Friedbert Pflüger als CDU-Spitzenkandidat werde der Wahlkampf zwar spannender und etwas schwieriger, hörte man. Na und? So ein Herausforderer erleichtere die Mobilisierung der eigenen Leute.

An der Parteibasis, sagen manche Abgeordnete, sei Rot-Grün durchaus eine Alternative zur Koalition mit der Linkspartei. Wowereit hält sich offiziell beide Optionen offen. Aber er denkt wohl eher, was eine Staatssekretärin abends beim Wein so formulierte: „Never change the winning team!“ Nur der Bundestrend, der momentan der CDU zuarbeitet, trübte ein wenig die heitere Gelassenheit, die der Regierungschef und seine Parlaments-Truppe in Rostock ausstrahlten. Straßenausbaugesetz, Ethikunterricht, neues Kongresszentrum. „Das kriegen wir alles hin“, tönte es. Die Wahlkampfmaschine ist schon geölt. Im Mai wird Wowereit als Spitzenkandidat nominiert. Das Wahlprogramm ist in Arbeit, demnächst beginnt das Fotoshooting für die Kandidaten. Das Einzige, was den Berlinern in Rostock wirklich zu schaffen machte, war die Kälte.

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