Berlin: SPD ist nun doch gegen Rudi-Dutschke-Straße

Die Diskussion um die teilweise Umbenennung der Kreuzberger Kochstraße in RudiDutschke-Straße ist um ein paar Kuriositäten reicher: Am Dienstag stimmte der Haushaltsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg über den Antrag ab. Und von der PDS, die die Umbenennung angeregt hatte, fehlten mindestens zwei Mitglieder. Das Ergebnis: Der Ausschuss lehnte die Umbenennung laut PDS-Fraktionschef Knut Mildner-Spindler mit einer Stimme Mehrheit ab. Ob der Antrag damit in der BVV am Mittwoch durchfallen würde, darüber gab es unterschiedliche Auffassungen. Bei Redaktionsschluss dauerte die Sitzung an.

Mildner-Spindler sagte: „Auf Grund der Mehrheitsverhältnisse in der BVV wäre der Antrag noch zu retten.“ Die Stimmen von PDS und Grünen und ein paar weitere Voten von anderer Seite könnten ausreichen. Das wolle man aber nicht. „Es wäre schade, wenn wir das Klima zwischen der SPD und der PDS deswegen vergifteten“, sagte Mildner-Spindler. Die SPD sei wohl davon ausgegangen, dass der Plan auch ohne sie eine Mehrheit findet. Mit den Stimmen der SPD rechne er nicht.

Sollte er auch nicht. Denn Andy Hehkme, SPD-Fraktionschef sagte kurz vor Sitzungsbeginn: „Wir werden nicht zustimmen. Die von uns geforderte Bürgerbeteiligung gab es nicht.“ Die aber sei eine Voraussetzung dafür gewesen, dass die SPD zustimmen könne.

Die Umbenennung der Kochstraße hatte die PDS im November 2004 angeregt. Die Kosten dafür belaufen sich laut Mildner-Spindler auf rund 1500 Euro für die Straßenschilder. Weit höher dürften die Ausgaben sein, die Anwohner und Betriebe für neue Visitenkarten und Ähnliches ausgeben müssten. mne

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