Berlin: SPD plant wieder Sponsoring-Essen für Wahlkampf

Zur Aufbesserung ihrer Wahlkampfkasse plant die SPD wieder Sponsoring-Dinner mit Vertretern der Wirtschaft. Es werde in den nächsten Wochen mehrere Veranstaltungen dieser Art geben, sagte SPD-Sprecher Hannes Hönemann. Über die Teilnehmer wollte er sich nicht äußern. Die Berliner SPD war wegen der „Fundraising-Dinner“ zu ihren Gunsten vor der Landtagswahl 2001 in die Kritik geraten.

Zu den Gastgebern gehörte damals der Förderer des inzwischen insolventen Tempodroms und Ex-Bauunternehmer Roland Specker. Die Opposition vermutete einen Zusammenhang der Spendenwerbung mit Entscheidungen des Senats über millionenschwere Finanzspitzen für das Tempodrom, das damals wegen explodierender Baukosten akut gefährdet war. Eine Bestätigung dafür fand ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss, der die Hintergründe für das Desaster analysierte, jedoch nicht. Im Raum standen zudem Vorwürfe, wonach Vorstandsmitglieder landeseigener Betriebe aus der Unternehmenskasse Geld für die SPD gespendet haben. Die Rede war von 5000 Mark pro Teilnehmer. In dieser Sache ermittelte auch die Staatsanwaltschaft. Von einer solchen Praxis hatte sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) später bei seiner Zeugenvernehmung vor dem Ausschuss distanziert.

Insgesamt erhielten die Sozialdemokraten laut Rechenschaftsbericht im Wahljahr 2001 Spenden in Höhe von mehr als 1,5 Millionen Mark, darunter 473 000 Mark von so genannten juristischen Personen wie Unternehmen. Für den diesjährigen Wahlkampf hat die SPD ein Budget von 1,4 Millionen Euro geplant. ddp

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