Berlin: SPD und PDS ringen weiter um Ressorts

„Alles ist im Fluss“, hieß es gestern in SPD-Führungskreisen zu den Spekulationen um die künftigen Senatoren. Aber es würden „sehr qualifizierte Kandidaten“ in Aussicht gestellt, die voraussichtlich am Montag vorgestellt werden. Mit positiven Überraschungen sei zu rechnen.

Als Nachfolgerin des Schulsenators Klaus Böger (SPD) wurde die SPD-Politikerin Angelika Hüfner ins Gespräch gebracht. Das Gerücht hielt sich aber nur wenige Stunden. Die Vize-Generalsekretärin der Kultusministerkonferenz (KMK) sagte dem Tagesspiegel: „Mit mir hat keiner gesprochen.“ Sie halte das Ganze „für eine Ente“. Fachlich geeignet für den Posten wäre Hüfner. In die KMK ist sie aufgestiegen, weil sie sich in der Senatsbildungsverwaltung zwischen 2000 und 2003 als Pädagogische Referentin Bögers einen Namen gemacht hatte. Für sie spricht, dass sie als ehemalige Schulleiterin von der Basis kommt und die schwierige Schulbehörde gut kennt. Da Berlin 2007 den Vorsitz in der KMK erhält, wäre Hüfner auch für dieses Amt gerüstet.

Vier Stunden lang diskutierten die Verhandlungsführer von SPD und Linkspartei/PDS Donnerstagabend über den Zuschnitt der Senatsverwaltungen. Zu einem Ergebnis kamen sie nicht. Offenbar haben die Sozialisten an der SPD-Offerte schwer zu knabbern: Sie sollen zwei „Mega-Ressorts“ erhalten und im Gegenzug auf einen dritten Senatsposten verzichten. „Es wäre eine Illusion, zu behaupten, dass die Verhandlungen einfach verlaufen“, hieß es am Freitag. Deshalb gönnten sich die Unterhändler gestern eine Denkpause.

Ungeklärt ist, ob das Kulturressort der Senatskanzlei zugeordnet und die Wissenschaft der Wirtschaftsverwaltung übertragen wird. Damit hätte PDS-Senator Harald Wolf ein großes Ressort. Der Bereich Arbeit könnte zu Gesundheit, Soziales, Verbraucherschutz unter Leitung von PDS-Senatorin Heidi Knake-Werner wechseln. Der Chef der Senatskanzlei, André Schmitz, könnte dann verantwortlich für die Kultur werden.

Überlegt wurde auch, die Justiz in der Senatskanzlei unterzubringen. Aber der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit will das nicht und sprach sich gestern für ein eigenständiges Justizressort aus. Sein Amtsvorgänger Eberhard Diepgen (CDU) hatte mit dieser Konstruktion schlechte Erfahrungen gemacht. Denn für jeden entflohenen Häftling wird sofort der Regierungschef verantwortlich gemacht. Am Montag soll der großen SPD/PDS-Verhandlungsrunde ein Vorschlag präsentiert werden. sib/sve/za

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