Berlin: SPD will bei ABM und Sozialhilfe sparen

Die Berliner SPD will bei den Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) und der Sozialhilfe sparen, um das Haushaltsdefizit der Hauptstadt in den Griff zu bekommen. Das sagte der Vorsitzende der Berliner SPD, Peter Strieder, am Montag Abend auf einem Treffpunkt Tagesspiegel. Das eingesparte Geld will die SPD künftig als Lohnkostenzuschüsse an Unternehmer zahlen, die Arbeitslose einstellten.

Auch die Kosten der Sozialhilfe sollen dadurch sinken. "Die durchschnittlichen Sozialhilfeausgaben pro Kopf der Bevölkerung sind in Berlin höher, als in den anderen Bundesländern.", sagte Strieder. Mit Lohnkostenzuschüssen soll verhindert werden, dass Arbeitslose überhaupt erst zu Sozialhilfeempfängern werden.

In den Bereichen Wissenschaft und Kultur könne dagegen nicht weiter gespart werden, meinte der SPD-Vorsitzende. "Das sind Aushängeschilder Berlins."

I.B.