Spenden - aber sicher: Geheimnisvolle Geldflüsse

Für das Sozialsystem besteht jeder Berliner aus einzelnen Facetten, man kann sich das vorstellen wie ein Puzzle mit kleinen oder großen Teilen, je nachdem, wie viele Sozialleistungen jemand in Anspruch nimmt und welche Angebote er nutzt. Ein Beispiel: Ein 15-jähriger Schüler lebt in einem Problemkiez. Wie seine Eltern bekommt er Hartz IV, ausgezahlt vom Sozialamt des Bezirks – Puzzleteil eins. Die Familie bekommt Wohngeld, das zur Hälfte vom Bund bezahlt und vom Wohnungsamt des Bezirks ausgezahlt wird – Puzzleteil zwei. Der Junge geht nachmittags zur Hausaufgabenbetreuung in seiner Schule, finanziert vom Bezirk, Abteilung Jugend und Schule – Puzzleteil drei. Weil die Gegend, in der der 15-Jährige wohnt, als problematisch gilt, fließen Bundesmittel in das Quartiersmanagement, koordiniert vom Senat, Verwaltung für Stadtentwicklung – Puzzleteil vier. Und so weiter.

„Der Mensch ist quasi parzelliert“, sagt Elfi Witten, Sprecherin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Ob sie einen Überblick hat über das Geflecht aus Fördertöpfen, Etats und Zuständigkeiten? Sie lacht. „Ich bemühe mich.“ Etwa vier Milliarden Euro wird das Land Berlin in diesem Jahr insgesamt für Sozialleistungen ausgeben. Wer welches Geld verteilt, wohin schließlich wie viel Geld fließt – das ist selbst für Insider schwer zu überblicken.

„Sie werden kaum jemanden finden, der das gesamte System überblickt“, sagt Karin Rietz, Pressereferentin in der Sozialverwaltung. Die Sozialverwaltung selbst sei nur für einen Teil der Leistungen zuständig, für die Bereiche Pflege, Betreuung und Behinderung und den Berlin-Pass. Viele andere Leistungen, zum Beispiel die Grundsicherung (Hartz IV), werden von den Bezirken ausgezahlt.

Die Finanzierung der Sozialleistungen besteht aus zwei Posten: aus Entgelten und Zuwendungen. Entgelte sind Leistungen, die einer Person per Bundesgesetz zustehen. So hat etwa ein Kind, das misshandelt wird, einen Rechtsanspruch darauf, im Heim untergebracht zu werden. Insgesamt zahlt Berlin pro Jahr zirka zwei Milliarden Euro Entgelte. Zuwendungen sind zusätzliche Mittel für freie Träger; den größten Teil, zirka eine Milliarde Euro, verteilen die Fachressorts der zwölf Bezirke.

Zuwendungen für gesamtstädtische Projekte, zum Beispiel die Obdachlosenhilfe, wurden bisher gemäß dem Liga-Vertrag von den Spitzenverbänden der Wohlfahrtspflege vergeben, in Abstimmung mit dem Senat. Die „Liga“ ist der Zusammenschluss von Arbeiterwohlfahrt, Paritätischem Wohlfahrtsverband, Caritas, Diakonie, Deutschem Rotem Kreuz und Jüdischer Gemeinde. In den mehr als 900 Einrichtungen der Liga arbeiten mehr als 90 000 hauptamtliche und 45 000 ehrenamtliche Mitarbeiter. Vom nächsten Jahr an will die Sozialverwaltung die bisher vom Liga-Vertrag abgedeckten Zuwendungen selbst vergeben. „Dabei hat das System funktioniert“, sagt Elfi Witten vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. „Wir konnten Einsparungen konstruktiv begleiten.“ Zudem müssten Träger, die Zuwendungen erhalten, jeden ausgegebenen Cent belegen– anders als im Bereich der Entgelte. „Wir wissen nicht, was im nächsten Jahr auf uns zukommt“, sagt Witten. „Aber sicher ist: Das Sozialsystem wird noch bürokratischer.“

Die nächste Folge unserer Serie zum Thema „Qualitätskriterien für soziale Organisationen“ erscheint am 8. November