Berlin: Sport und Musik statt Krawall: Polizei will mit gewaltbereiten Jugendlichen friedlich die Kräfte messen

Mit kleinen Anti-Gewalt-Einsatztrupps, die in konfliktträchtigen Situationen schlichten, will die Polizei in diesem Jahr bei den Kundgebungen zum 1. Mai Krawalle verhindern. Neben den stark gesicherten Bereitschaftspolizisten werden etwa 50 speziell in Konfliktschlichtung ausgebildete Beamte an Brennpunkten zum Einsatz kommen, kündigte gestern Schutzpolizeidirektor Gernot Piestert an. Sie sind Teil der Deeskalationsstrategie AHA, die 1999 schon einmal ausprobiert worden war. Damals war es bei den Demonstrationen allerdings wieder zu schweren Krawallen gekommen. Dabei wurden etwa 120 Personen festgenommen und 139 Beamte verletzt. Der Einsatz war insgesamt umstritten.

Erstmals wird die Polizei in diesem Jahr zudem ein Sport- und musikorientiertes Veranstaltungsprogramm auf die Beine stellen, um "erlebnishungrigen Jugendlichen" ein Alternativprogramm zur "Erlebnismeile 1. Mai" zu bieten, sagte Piestert. Geplant seien rund 40 Veranstaltungen, bei denen Jugendliche auch Gelegenheit haben, mit Polizeibeamten friedlich "ihre Kräfte zu messen". "Die wirklich Gewaltbereiten, die unter einem politischen Deckmantel Straftaten begehen", erreiche die Polizei mit dem Konzept allerdings nicht, räumte der Schutzpolizeidirektor ein. Das Alternativprogramm richte sich an das "gesellschaftliche Umfeld" des harten Kerns, den es zu isolieren gelte. Er betonte aber, dass, wenn wieder Krawalle losgingen, "die Berliner Polizei entschlossen ihre Arbeit macht".

Zwischen 3500 und 5000 Beamte werden die Kundgebungen am 30. April und 1. Mai sichern, sagte Piestert, der den Einsatz leiten wird. Darunter sind voraussichtlich eine Hundertschaft des Bundesgrenzschutzes, sowie Beamte aus Hamburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Den Angaben zufolge sind zum 1. Mai derzeit etwa 40 Veranstaltungen angekündigt. Sorgen bereiten der Polizei ein von der NPD angemeldeter Umzug in Hellersdorf, eine Gegenveranstaltung dazu, sowie zwei Umzüge zum "Revolutionären 1. Mai" in Kreuzberg. Zurzeit würden die Anmeldungen versammlungsrechtlich geprüft und Auflagen erwogen. Bei ihrer Planung gehe die Polizei aber davon aus, dass alle angemeldeten Demonstrationen stattfinden, sagte Piestert.

Im Rahmen der Deeskalationsstrategie AHA organisieren Polizei-Direktionen der Innenstadtbezirke mit Bezirksämtern, Sportvereinen und Jugendeinrichtungen Konzerte, Straßenfeste und Sportveranstaltungen. So gibt es zum Beispiel am 30. April ein Familienfest auf dem Kollwitz-Platz, in der Kreuzberger Bergmannstraße findet am 1. Mai eine "Sportmeile" mit Streetball- und Fußballturnieren sowie Bierkistenklettern statt. Jugendliche aus dem Kiez können dort gegen Polizeisportmannschaften antreten.Zur Information der Bevölkerung über den 1. Mai-Einsatz wird ab 25. April eine spezielle Telefonnummer eingerichtet: 330151778.

Tobias Arbinger