Spritpreise: Taxi-Fahrer planen Demo

Der Berliner Landesverband des Taxiverbands Deutschland (TVD) hat für Dienstag die Taxifahrer zu einer Demonstration gegen die hohen Spritpreise aufgerufen. "Wir rechnen inzwischen mit bis zu 1000 Taxis", sagte der Berliner TVB-Chef Stephan Berndt.

Die Taxifahrer werden sich nach Angaben von Berndt um 11 Uhr am Olympischen Platz versammeln. Dort soll sich der Korso um 11.30 Uhr in Bewegung setzen. Die Protest-Fahrt führt über den Kurfürstendamm, den Potsdamer Platz und die Leipziger Straße zum Roten Rathaus. Für 13 Uhr ist die Abschlusskundgebung geplant.

Taxifahrer fordern Zuschlag für Billigfahrten

Der TVD-Landesverband Berlin hat bereits Anfang Juni "als befristete Sofortmaßnahme" gestaffelte Zuschläge bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beantragt. Danach soll auf Fahrten mit einem Fahrpreis unter zehn Euro ein Zuschlag in Höhe von 50 Cent und auf Fahrten ab zehn Euro ein Zuschlag von einem Euro erhoben werden. Eine Entscheidung der Senatsverwaltung steht den Angaben zufolge noch aus.

Auf der Abschlusskundgebung will FDP-Fraktionschef Martin Lindner in einer Rede den Staat als Preistreiber anprangern. Der Spritpreis bestehe zu fast zwei Dritteln aus Steuer, sagte Lindner. Die Umsatzsteuer werde dabei nicht nur auf den Nettopreis des Kraftstoffes erhoben, sondern auch auf die darauf fällige Mehrwertsteuer. "Durch diese Steuer auf Steuern kassiert der Staat gleich doppelt ab", kritisierte der Politiker. (mpr/ddp)