Berlin : Staatsanwälten mailt man nicht

Die Ankläger sind seit kurzem vernetzt. Jetzt folgt das Amtsgericht Tiergarten. Doch die Programme sind bislang nicht kompatibel

Katja Füchsel

Die Justiz stolpert ins Computerzeitalter. Im Amtsgericht Tiergarten wurden die Computerexperten freudig begrüßt, doch nachdem die ersten Geräte ans Netz gegangen waren, machte sich bei den Richtern Ernüchterung breit. „Weil wir feststellten, dass unser System mit dem der Staatsanwaltschaft nicht kompatibel ist“, sagt Hans-Michael Borgas, am Amtsgericht zuständig für die Organisation. Die Staatsanwaltschaft ist inzwischen komplett vernetzt, derzeit wird das Amtsgericht Tiergarten auf IT umgerüstet.

In der Kirchstraße arbeiten 21 von insgesamt 160 Strafabteilungen des Amtsgerichts bereits mit dem neuen AULAK-Programm (Automation Landes-, Amts- und Kammergericht). „Es läuft, es läuft sogar sehr gut“, sagt Richter Borgas. Das Gerichtsgebäude an der Turmstraße soll in diesem Sommer „voll verkabelt“ werden. Bislang aber bleibt die Arbeit für die bereits angeschlossenen Abteilungen umständlich, denn eine Schnittstelle zur Staatsanwaltschaft fehlt. Das heißt, dass alle Daten im Gericht erneut per Hand eingespeist werden müssen. Eine Menge Arbeit, die mit jeder neu angeschlossenen Abteilung wächst: Jährlich gehen 150 000 bis 200 000 Verfahren im Amtsgericht Tiergarten ein. Borgas: „Ich wäre froh, wenn es die Schnittstelle jetzt schon geben würde.“

Nach den Angaben der Justizverwaltung ist das auch geplant. Von einer Panne könne keine Rede sein, sagt Sprecherin Andrea Boehnke. In den letzten Monaten habe man alle Ressourcen in die Entwicklung des AULAK-Programms gesteckt, dabei sei die Schnittstelle erst einmal auf der Strecke geblieben. Aber jetzt werde daran gearbeitet. Etwa 1,5 Millionen Euro hat die Entwicklung von AULAK gekostet. Ein gemeinsames Programm wäre laut Boehnke zwar technisch möglich, aber mit „erheblichen Mehraufwand“ verbunden gewesen.

Die Ankläger arbeiten seit den 80er Jahren mit dem Auskunftssystem ASTA. Damit können sie bundesweit auf Auskünfte über Ermittlungsverfahren, auf das Bundeszentralregister und auf Daten der Ausländerbehörde zugreifen. Auch mit der Polizei ist man jetzt zumindest teilweise kompatibel: Wenn das Verfahren von der Polizei weitergereicht wird, kommen die polizeilich erfassten Personendaten über das „Informationssystem zur Verbrechensbekämpfung“ (ISVB) mit.

Im Amtsgericht hat die Umrüstung vor kurzem begonnen, Ende 2004 will man hier kompletten Vollzug melden. „Das Geld steht bereit“, sagt Borgas. Er habe allerdings den Eindruck, dass das Problem erst erkannt worden sei, nachdem im Gericht die Computer ans Netz gegangen waren. Richter Borgas hätte eine andere Lösung bevorzugt: „Wenn alle das selbe Programm hätten, wäre es am einfachsten.“

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