Stadtleben : Die Einheit tut Berlin gut

Fortschrittsbericht des Senats zum Aufbau Ost: Auch in der nächsten Zeit bleibt einiges zu tun

Lars von Törne

18 Jahre nach der deutschen Einheit geht es mit Berlin wirtschaftlich und demografisch langsam bergauf. Zugleich stehen der Stadt noch große Aufgaben bevor, die mit der jahrzehntelangen Teilung und der deutschen Wiedervereinigung zusammenhängen. Das geht aus der aktuellen Ausgabe des jährlichen „Fortschrittsberichts Aufbau Ost“ hervor, den der Senat kürzlich verabschiedet hat.

Angesichts der langsam auslaufenden Solidarpakt-Zuweisungen des Bundes steht Berlin in den kommenden Jahren „eine gewaltige finanzpolitische Herausforderung“ bevor, heißt es in der Bilanz, die Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) in dieser Woche vorgelegt hat. Nachdem die Hauptstadt seit 1995 Jahr für Jahr um die zwei Milliarden Euro an sogenannten Sonderbedarf-Bundesergänzungszuweisungen erhalten hat, werden diese Zuschüsse jetzt kräftig reduziert. Im vergangenen Jahr sank der Zuschuss bereits um 19,4 Millionen auf 1,97 Milliarden Euro. Im Jahr 2019 laufen die Zahlungen ganz aus.

Darüber, ob Berlin die pauschal zugeteilte Bundeshilfe im Jahr 18 der Einheit wirklich wie vorgeschrieben einsetzt, um teilungsbedingte Sonderlasten zu bezahlen, gibt es nach wie vor Streit zwischen dem Bund und Berlin. Aus Sicht des Finanzsenators ist das Geld vollständig in Investitionen gesteckt worden, nach den Berechnungen des Bundes sind zwei Drittel des Geldes sachgerecht verwendet worden, um die Infrastruktur zu stärken.

Mit dem Auslaufen der Solidarpakt-Zuweisungen verliert Berlin langfristig fast ein Zehntel seiner bisherigen Einnahmen. Wie das Land die Lücke füllen will, ist unklar. Da kann man nur hoffen, dass die positive Entwicklung anhält, die in Berlin in letzter Zeit mit einem spürbaren Wirtschaftswachstum, höheren Steuereinnahmen und einem Ende der Nettoneuverschuldung einherging.

Im vergangenen Jahr ist die Berliner Wirtschaft zum dritten Mal in Folge gewachsen. Laut Senatsbericht gab es in Berliner Betrieben mit 20 und mehr Mitarbeitern erstmals seit 1995 einen Stellenzuwachs von rund 98 000 auf rund 99 000. Insgesamt hat die Zahl der Erwerbstätigen in Berlin nach Jahren des Rückgangs im vergangenen Jahr mit 1,6 Millionen fast wieder den Stand von 1995 erreicht.

Positiv hat sich nach Jahren des Auf und Ab zuletzt auch der Bevölkerungsstand entwickelt, wie der Fortschrittsbericht ausführt. Die Zahl der Einwohner ist in Berlin im Jahr 2007 zum dritten Mal in Folge gestiegen. Erstmals seit Beginn der statistischen Aufzeichnungen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gab es vergangenes Jahr wieder einen Geburtenüberschuss, wenn auch einen bescheidenen: 30 980 Todesfällen standen 31 174 Geburten gegenüber – ein statistischer Zuwachs von 194 Menschen.

Eine junge Metropole ist Berlin deswegen allerdings noch lange nicht. Die Altersstruktur der Stadt widerspricht dem in der Berlin-Werbung gerne vermittelten Selbstbild. Die Berliner Bevölkerung wird im Durchschnitt zunehmend älter – und der Anteil der älteren Berliner ab 65 Jahre soll bis zum Jahr 2020 auf 22 Prozent steigen (von derzeit 18,4 Prozent). Der Anteil der über 75-Jährigen wird sogar von sieben auf mehr als elf Prozent steigen. Der Anteil der unter 20-Jährigen hingegen soll von 16,6 Prozent auf 15,6 Prozent sinken. Lars von Törne

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