• Stadtlicht managt das Stadtlicht Vorläufiger Auftrag für die öffentliche Beleuchtung

Berlin : Stadtlicht managt das Stadtlicht Vorläufiger Auftrag für die öffentliche Beleuchtung

Die Aliander Stadtlicht GmbH betreibt seit 1. Juli die öffentliche Beleuchtung in Berlin – aber nur vorläufig. Sie tut das so lange, bis über die Vergabe des Hauptauftrags für das Management der öffentlichen Beleuchtung in dem noch laufenden Vergabeüberprüfungsverfahren entschieden ist, teilte die Senatsverwaltung für Statdtentwicklung am Donnerstag mit – das soll spätestens bis zum 31. Dezember dieses Jahres geschehen. Das Unternehmen Stadtlicht erhielt den vorläufigen Zuschlag im Ergebnis eines öffentlichen wettbewerbsrechtlichen Verfahrens.

Dieses Vergabeverfahren wurde erforderlich, um einen ab Juli des laufenden Jahres vertragslosen Zustand zu vermeiden. Der bestehende Vertrag zum Management der öffentlichen Beleuchtung zwischen dem Land Berlin und der Vattenfall Europe Netzservice GmbH lief am 30. Juni 2010 aus. Der Angelegenheit ging ein Rechtsstreit voraus. Das Kammergericht Berlin verbot der Stadtentwicklungsbehörde 2009, den Zuschlag für einen lukrativen Siebenjahresvertrag an die Vattenfall-Tochter zu erteilen, die nach einer europaweiten Ausschreibung aus formalen Gründen als einziger Anbieter im Rennen blieb. Die Beschwerde über das strittige Vergabeverfahren kam vom Konkurrenten Stadtlicht, dem das Kammergericht in seiner Vorabprüfung bezüglich seiner Beschwerde „gute Erfolgschancen“ einräumte. za

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