Berlin : Stadtschloss: Berlin zahlt erst ab 2012

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Berlin muss erst ab 2012 für den Bau des Humboldt-Forums (Stadtschloss) zahlen. Dann werde der – zwischen dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee – vereinbarte Landesanteil von 32 Millionen Euro in Raten fällig, sagte die Chefin der Senatskanzlei, Barbara Kisseler, gestern im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Wowereit habe dies „auf Grundlage seiner Richtlinienkompetenz politisch vereinbart“.

Der drohende Koalitionsstreit zwischen SPD und Linkspartei über die Frage, ob Berlin den Neubau des Stadtschlosses mitfinanzieren soll, erledigt sich damit wohl. Denn 2011 endet die Legislaturperiode. Frühestens im Haushalt 2010 müsse Vorsorge für das Humboldt-Forum getroffen werden, hieß es gestern in Koalitionskreisen. Die Linksfraktion ist momentan dagegen, dass Berlin nicht nur das Grundstück einbringt, das 51,5 Millionen Euro wert ist, sondern noch 32 Millionen Euro draufzahlen soll.

Damit wäre der Finanzierungsanteil Berlins größer als der Flächenanteil, der vom Land genutzt werden dürfe, kritisieren die Sozialisten. Die Gesamtkosten für den Bau des Humboldt-Forums werden auf 480 Millionen Euro geschätzt. za

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