Berlin : Stadtschloss darf 552 Millionen Euro kosten

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat für den Stadtschloss-Wiederaufbau eine „verbindliche Kostenobergrenze“ festgesetzt. Der Betrag von 552 Millionen Euro – 480 Millionen Bau plus 72 Millionen Erstausstattung – darf auch durch „typische Baurisiken“ nicht überschritten werden. Baubeginn soll 2010 sein. In der Summe enthalten sind 32 Millionen Euro vom Land Berlin und 80 Millionen Euro, die ein privater Förderverein sammeln will. „Sollten die Kosten am Ende höher liegen, muss Herr Tiefensee dies aus seinem eigenen Etat tragen“, sagte der Ausschussvorsitzende Otto Fricke (FDP).

Der Haushaltsausschuss folgte damit der Rechnung von Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD), erlegte ihm aber deutliche Beschränkungen auf und gab vorerst nur die drei Millionen für den Architektenwettbewerb frei.

Tiefensee hatte seinerseits bereits versprochen, Baurisiken durch Einsparungen auszugleichen, nicht aber höhere Lohn- und Materialkosten. Er wird in jedem Fall vor Beginn des eigentlichen Baus noch eine aktualisierte Finanzplanung vorlegen müssen.

Wilhelm von Boddien, dessen Förderverein 80 Millionen Euro Spenden zur Wiederherstellung der Schlossfassade sammeln will, zeigte sich „hochzufrieden“. Die Forderung des CDU-Chefhaushälters Steffen Kampeter, der Verein möge Geld liefern, nannte er dessen private Meinung. „Wir sind Dachziegellieferanten. Im Bundestagsbeschluss über das Schloss steht kein Wort über Bargeld oder Steine.“ Man werde ab Dezember in diesem Sinne auch mit der Bundesregierung verhandeln. ade