Berlin : Stadtstaaten sind schlechter dran

Prognos-Gutachten: Das liegt an den höheren Sozialausgaben und dem ungünstigen Finanzausgleich

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Was sich eine Großstadt in Deutschland leisten kann, hängt in erster Linie davon ab, wie hoch ihre Sozialhilfe und Zinsausgaben sind. Diese Sonderbelastungen engen den finanziellen Spielraum – zum Beispiel für Schulen, Universitäten und Kultur – entscheidend ein, fand das Forschungsinstitut Prognos in einem Gutachten heraus.

Die „unfreiwilligen“ Kosten (Sozialausgaben und Kreditzinsen) seien in Berlin, Hamburg und Bremen höher als in den meisten anderen Großstädten. Gleichzeitig würden die drei Stadtstaaten beim Finanzausgleich benachteiligt. Die übrigen Städte seien mit den kommunalen Zuweisungen besser dran, sagt Prognos. Das Gutachten wurde, zusammen mit einer Studie des Wissenschaftlers Wolfgang Kitterer über die „Stadtstaaten im Finanzausgleich“ am Donnerstagabend in der Bremer Landesvertretung vorgestellt. Auch Kitterer sieht die Stadtstaaten „trotz ihrer vergleichsweise hohen Wirtschaftskraft im System der föderalen Finanzverteilung benachteiligt“. Ein besseres Modell als die geltende „Einwohnerwertung“, die bei der Berechnung des Finanzausgleichs Berlin, Hamburg und Bremen „privilegiert“, hat aber auch der Finanzwissenschaftler aus Köln nicht zu bieten. Der Vorschlag des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium, Berlin und Brandenburg sowie die vier westlichen Nordstaaten im Länderfinanzausgleich als „fiktive Flächenländer“ zusammenzufassen, bringe erhebliche Einbußen – für Berlin und Brandenburg über zwei Milliarden Euro.

Aus einer weiteren Untersuchung, die während der Veranstaltung in der Bremer Landesvertretung kurz dargestellt wurde, geht hervor, dass die Großstädte in Österreich und der Schweiz finanziell wesentlich besser ausgestattet sind als in Deutschland. za

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