Stadtumbau : Anpassung an neue Förderstrategie nicht möglich

Die Städtebauförderung in Brandenburg kann nach den Worten von Infrastrukturminister Frank Szymanski (SPD) nicht vollständig an die neue Förderstrategie der Landesregierung angepasst werden. 137 Städte erhalten Geld.

Potsdam - Das Geld komme aus Bundesprogrammen, die vom Land nicht geändert werden könnten, sagte Szymanski am Mittwoch in Potsdam. So erhielten weiterhin 137 Städte in Brandenburg Geld für die Stadterneuerung. In diesem und dem kommenden Jahr stünden dafür 135 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld solle allerdings schwerpunktmäßig in den größeren Städten investiert werden.

Die Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) würden dagegen ab 2007 nach der neuen Förderstrategie auf die mehr als 40 Stadtumbaustädte und regionalen Wachstumskerne konzentriert, sagte der SPD-Politiker. Von 2007 bis 2013 stünden für die Stadtentwicklung in diesen Orten rund 130 Millionen Euro bereit.

Davon fließen nach Angaben des Ministers 90 Millionen Euro in den strukturschwächeren Nordosten des Landes und 40 Millionen Euro in den stärkeren Südwesten. Hintergrund dafür ist die Zweiteilung des Landes in zwei EU-Förderregionen. Demnach fließt in der neuen EU-Förderperiode eine Milliarde Euro des gesamten EU-Geldes in den Nordosten. Der Südwesten erhält 900 Millionen Euro.

Szymanski betonte, beim Stadtumbau seien bereits gute Fortschritte erzielt worden. Bislang wurden 27.400 Wohnungen abgerissen. Die Leerstandsquote in den 31 Stadtumbaustädten sank von 20 Prozent im Jahr 2003 auf 17 Prozent im Jahr 2005. Bis 2009 sollen insgesamt bis zu 55.000 Wohnungen vom Markt genommen werden.

Um neben der EU-Förderung weitere Mittel nach dem neuen Förderprinzip "Stärken stärken" einsetzen zu können, überarbeitet das Infrastrukturministerium derzeit das Zentrale-Orte-System. Statt der bislang mehr als 150 Grund-, Ober- und Mittelzentren sollen künftig nur noch rund 60 Orte übergeordnete Funktionen haben und vom Land gefördert werden. Nach Angaben von Szymanski wird unter anderem jeder der 16 regionalen Wachstumskerne mindestens ein Ober- oder Mittelzentrum haben. (tso/ddp)

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