Berlin : Statistik, Auswege, Klagen

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ALG II: 271 000 Bedarfsgemeinschaften (Haushalte, die vom Arbeitslosengeld II leben) im Januar 2005; aktuell 316 000. Die Zahl der ALG-II-Empfänger stieg von 310 000 auf 405 000.

SELBSTSTÄNDIGKEIT : Seit 2003 fördert die Bundesagentur Selbstständigkeit: 17 000 Berliner gründeten eine Ich-AG. Etwa die Hälfte gibt wieder auf, in diesem Jahr waren es 2000. Gründe: kein Erfolg, oder eine plötzlich angebotene feste Stelle.

EIN-EURO-JOBS: Die Zahl ist schlagartig gestiegen: 7000 Ein-Euro-Jobber im Januar, jetzt 35 000.

RECHTSUNSICHERHEIT :

Sozialrichter stellen eine große Unsicherheit der Jobcenter im Umgang mit den Hartz-Gesetzen fest. Ergebnis: 7000 Klagen und Eil- Verfahren gegen Bescheide der Jobcenter. Gut 4000 Verfahren sind abgeschlossen, in jedem dritten war der Kläger erfolgreich. Streitpunkte: Wie die Jobcenter das Einkommen der Partner oder eigenes Vermögen auf das ALG II anrechneten. Oder: ob Betroffene in eheähnlicher Gemeinschaft leben. mne

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