Berlin: Steffels einsamer Kampf

Noch ist Frank Steffel sein Image als gescheiterter Spitzenkandidat der CDU im Wahlkampf nicht los; mehr als 17 Prozent hat die Union verloren. So schlecht stand sie in der Berliner Nachkriegsgeschichte seit 1950 nicht da. Nun will der Fraktionschef auch zugleich Parteichef werden. Das sagt er zwar mit keinem Wort, doch er verrät es beredt. Der frühere Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen, CDU-Chef seit 1983, hat seinen Rückzug rechtzeitig angekündigt. Seither schwelt ein zäher Machtkampf um die Nachfolge. Daran ändert auch der Burgfrieden nichts, den neuen Vorsitzenden erst auf dem Parteitag Ende Mai zu wählen.

Hätte die CDU eine ideale Führungsfigur, wäre die Frage der Personalunion von Fraktions- und Landesvorsitz kein Problem. Steffel weiß, dass die Frage: "Spitze mit Team oder Spitzenteam?" nicht ausgestanden ist. Diepgen findet das eine "kluge Formulierung" - und lässt sich kein weiteres Wort zu den Querelen entlocken. Frank Steffel hält sich nicht heraus. Er kämpft um den Landes- und Fraktionsvorsitz in einer Hand: "Alle CDU-Landesverbände machen das in der Opposition so." Er habe "keinen Ehrgeiz, mir fehlt ein Stück Machtorientierung", sagt er. Aber gleich darauf sagt er: "Es ist meine Aufgabe, den Neuanfang der CDU federführend zu organisieren." Er ist für Verjüngung, die neue Generation müsse für zehn, 15 Jahre Verantwortung übernehmen. Steffel ist 35. Volker Hassemer ist 58, und ihn haben sich Steffels Widersacher ausgeguckt.

"Hassemer hat gesagt, er macht das nicht", bricht es aus Steffel heraus. Das sehen diejenigen aber anders, die den Ex-Senator und scheidenden Geschäftsführer der Stadtmarketing-Gesellschaft "Partner für Berlin" immerfort beknien und auch schon innerparteiliche Mehrheiten für ihn gezählt haben wollen. Nur will sich keiner offen äußern, Hassemer auch nicht. Der habe aber "nicht Nein gesagt, sondern stellt Bedingungen", heißt es. Im Klartext: Man will keine Kampfkandidatur auf dem Parteitag, um Steffel nicht als Fraktionschef zu beschädigen: "Wenn er klug ist, bittet er Hassemer um die Kandidatur."

Das ist nun gar nicht nach Steffels Geschmack. Es habe "schon immer anderthalb Kreisverbände gegen die CDU-Führung gegeben", kontert er vorsorglich: "Das ist unkollegial und destruktiv." Ja, echot es aus der CDU-Fraktion: "Steffel misst unsere Loyalität daran, ob wir für ihn als Landesvorsitzenden sind. Damit macht er uns das Leben schwer. Er glaubt wohl, er würde als Fraktionschef demontiert." Es gibt gute Gründe für eine starke Opposition als Kontrapunkt zum rot-roten Senat, aber die Fraktion fühlt sich durch den internen Konflikt gelähmt.

Steffel nicht, er geht aufs Ganze und macht auch vor Diepgen nicht Halt: "Wenn Diepgen sich äußert, entsteht der Eindruck, er sei der Oppositionsführer. Ich will nicht, dass er für die CDU die Tagespolitik bestreitet. Er sollte auf Grund seiner Leistung als moralische Instanz auftreten. Da wäre er für uns wichtiger." Wenn Steffel von der CDU als Regierung im Wartestand spricht, sieht er im Landesvorstand nur "die Ergänzung" zum Fraktionsvorstand. Er hat seinen Landesvorstand schon im Kopf: eine Mischung aus Leuten, "die in den Bezirken verankert sind, und Fachleuten, Quereinsteigern".

Er sagt für den Mai-Parteitag die "Geburtsstunde der neuen CDU" voraus. Zwei inhaltliche Dinge stellt er sich vor. Erstens müsse die CDU die Bedeutung Berlins als "plurale Hauptstadt der Nation" auf ihre Fahnen schreiben. Das hat Diepgen soeben öffentlich mit Vorschlägen untermauert; ach, er soll sich doch nicht immer einmischen. Zweitens will Steffel, dass die CDU den "Gleichklang von Wirtschafts- und Sozialpolitik" postuliert: "Bisher ist doch der einzige Kombilohn, der funktioniert, der zwischen Schwarzarbeit und Arbeitslosenunterstützung." Die CDU müsse den "Verlockungen des Neoliberalismus in der Überbewertung des Kapitals widerstehen". Sie müsse eine "wirkliche Renaissance des Mittelstandes hinkriegen", sagt Mittelstandsunternehmer Steffel.

Er weiß, dass die Union einen "Mittelstreckenlauf" vor sich hat: "Wir haben alles verloren, die Macht, den Einfluss, die Führung, den Regierenden Bürgermeister, die Senatoren, Staatssekretäre." Man könne nicht in kurzer Zeit verlorenes Vertrauen zurückgewinnen, "aber wir müssen aus dem furchtbaren Tief raus."