Berlin : Steigt Berlin aus, wird über 2010 hinaus gebaut

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Selbst wenn Berlin seine Zahlungen schon 2002 einstellt, ist der Baufortschritt auf der Museumsinsel zunächst nicht gefährdet. Noch besteht ein gewisser Überhang der Mittel, die verbaut werden müssen. Gemeinsam mit den 43 Millionen Euro aus der DM-Gedenkmünze und den rund 170 Millionen Euro, die der Bund zahlt, können die Maßnahmen bis 2004 wie geplant realisiert werden, hatte Staatsminister Julian Nida-Rümelin erklärt (Tagesspiegel vom 4. April). Sollte Berlin sich danach weiterhin nicht an der Finanzierung beteiligen, würden sich die Baumaßnahmen voraussichtlich über 2010 hinaus verzögern. Mit einer vollständigen Einstellung der Sanierung sei jedoch nicht zu rechnen, so Nida-Rümelin.

Ab 2005 muss ohnehin neu verhandelt werden. Der Hauptstadtkulturvertrag, der Berlin 22,4 Millionen Euro jährlich für die Museumsinsel zuspricht, gilt bis 2004. Das Abkommen, mit dem sich Bund und Länder zur Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz verpflichten, kann frühestens zum 31. Dezember 2005 gekündigt werden. Danach wird man sowohl über die Betriebsmittel, die zu 75 Prozent vom Bund und zu 25 Prozent von den Ländern getragen werden, wie über die Baukosten der Museumsinsel neu verhandeln müssen. Schon haben einige Länder, vor allem Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, angekündigt, im Zuge der „Entflechtungsdebatte“ über einen Ausstieg aus der Stiftung nachzudenken.

Bayerns Kultusminister Hans Zehetmair hatte sich Ende April hingegen überraschend für einen Verbleib in der Stiftung ausgesprochen. Und auch Berlin, das im ersten Überschwang einen – vertraglich gar nicht möglichen – Ausstieg auch aus den Betriebskosten angekündigt hatte, hat diesen Vorschlag längst zurückgezogen. til

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