• Stölzl wird als Vizepräsident gerügt SPD, PDS und Grüne legten im Abgeordnetenhaus Resolution vor

Berlin : Stölzl wird als Vizepräsident gerügt SPD, PDS und Grüne legten im Abgeordnetenhaus Resolution vor

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Das Abgeordnetenhaus hat den Parlaments-Vizepräsidenten Christoph Stölzl wegen seiner Äußerungen zum Wahlsieg von Rot-Grün gerügt. „Die Verunglimpfung von Wählerinnen und Wählern“ wurde in einer Resolution missbilligt, die SPD, PDS und Grüne gestern in der Plenarsitzung vorgelegt haben. Wer demokratische Entscheidungen als „Sieg der Unvernunft über die Vernunft auf der Grundlage irrationaler Stimmungen und Propagandaphrasen im Zustand mangelnder Nüchternheit“ diskreditiere, zeige ein nicht akzeptables Demokratieverständnis und stelle seine Eignung für die Repräsentation eines demokratisch gewählten Parlaments in Frage.

Die Einordnung der Wahlentscheidung vom 22. September „in historische Zusammenhänge wie die Kriegshysterie von 1914 oder die erstmalige Erringung der Mehrheit im Reichstag durch die Nazis“ sei eine Beleidigung demokratischer Parteien und ihrer Repräsentanten, steht in der Entschließung. Die Fraktionen von CDU und FDP stimmten dem nicht zu. Stölzl hatte sich für seine umstrittenen Äußerungen entschuldigt und die geschichtlichen Parallelen zurückgenommen. SPD, PDS und Grüne verzichteten daraufhin, ihn zum Rücktritt vom parlamentarischen Amt aufzufordern. za

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