• Stolpe und Schönbohm nahmen in Potsdam Verhandlungen zur Bildung einer Großen Koalition auf

Berlin : Stolpe und Schönbohm nahmen in Potsdam Verhandlungen zur Bildung einer Großen Koalition auf

Thorsten Metzner

Zehn Tage nach der Landtagswahl in Brandenburg haben am Mittwoch in Potsdam die Verhandlungen zur Bildung einer großen Koalition begonnen. Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) und CDU-Landeschef Jörg Schönbohm bekräftigten kurz vor Beginn den Willen zur Einigung. Zugleich betonten beide Politiker, es gehe nicht primär um die Einhaltung des straffen Zeitplanes, sondern um eine Einigung auf Inhalte, die Grundlage der Arbeit für die nächsten fünf Jahre sein sollen.

Stolpe erinnerte daran, dass es noch eine "erhebliche Streitmasse" mit der Union gebe. Dazu zähle er Fragen über die Ausgestaltung des Schulsystems genauso wie Probleme bei der weiteren Arbeitsförderung. Der Regierungschef fügte hinzu: "Eine Einigung ist möglich." Zunächst gehe es am Mittwoch aber um eine Abstimmung über die weitere Verfahrensweise.

Nach Angaben von CDU-Chef Schönbohm werden inhaltliche Fragen ab kommender Woche verhandelt. Er halte den Zeitplan, wonach bis Monatsende der Vertrag bereits stehen soll, für "sehr spannend". Unmöglich sei dies nicht, doch hätten konkrete Regelungen Priorität. "Wir müssen vermeiden, dass wir nach Abschluss des Vertrages ganz schnell wieder in Streit geraten." Daher sei die Zeitschiene zwar wichtig, sie solle die Verhandlung aber nicht überlagern.

Nach bisherigen Planungen soll der Koalitionsvertrag bis zum 30. September stehen, damit ein SPD-Sonderparteitag am 4. Oktober darüber abstimmen kann. Einen Tag später wollen die Christdemokraten auf ihrem Landesausschuss das Papier billigen. Bis Mitte nächsten Monats will Stolpe dann sein Kabinett bilden. Die Sozialdemokraten wollen nach Informationen der "Märkischen Oderzeitung" in den Verhandlungen ein Sechs-Punkte-Papier abarbeiten. Der erste Schwerpunkt umfasse Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Wissenschaft und Technologie. In der SPD werde davon ausgegangen, dass diese Felder auch die Grundlagen eines großen neuen Strukturministeriums sein könnten. Zweiter Verhandlungspunkt seien Umwelt, Landwirtschaft, Verkehr und Landesplanung - mögliche Bereiche eines Ministeriums für den ländlichen Raum. Anschließend werde in einem Paket über Bildung, Kultur und Soziales verhandelt.Über Ressortzuschnitte und Ministerämter soll nach übereinstimmendem Wunsch von Sozial- und Christdemokraten erst in der Schlussphase der Verhandlungen entschieden werden. Dennoch hat Schönbohm bereits fünf der zehn Ministerposten für die Union reklamiert. Nur bei einer Verkleinerung des Kabinetts gebe sich seine Partei mit vier Ressorts zufrieden. Die SPD hat diese Forderung zurückgewiesen. Die Differenz beim Wahlergebnis müsse sich auch in der Ressortverteilung niederschlagen.

Geführt werden die Koalitionsverhandlungen von jeweils siebenköpfigen Kommissionen. Für die SPD nehmen daran neben Stolpe Finanzministerin Wilma Simon, Umweltstaatssekretär Rainer Speer, der Landrat von Oberspreewald-Lausitz, Holger Bartsch, Landeschef Steffen Reiche, Fraktionschef Wolfgang Birthler sowie der Landtagsabgeordnete Andreas Kuhnert teil. Ihnen gegenüber stehen neben Schönbohm der bisherige Fraktionchef Wolfgang Hackel, CDU-Landesvize Ulrich Junghanns, der Parlamentarische Geschäftsführer Dierk Homeyer und der CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek.

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