Straßenschäden in Berlin: 100.000 Schlaglöcher als Souvenir der kalten Monate

Dass auch in diesem Winter in Berlin erhebliche Straßenschäden entstanden sind, ist keine neue Erkenntnis. Doch in der Summe ist die Zahl dann doch beeindruckend: Insgesamt verzeichneten die Bezirke rund 100.000 Schlaglöcher, wie aus der Antwort des Senats auf eine "Kleine Anfrage" des fraktionslosen René Stadtkewitz hervorgeht.

Dabei ist Reinickendorf am stärksten betroffen. 32.010 "Krater" im Asphalt meldete der Stadtteil im Laufe der Wintermonate Dezember 2010 bis Februar dieses Jahres. Dahinter kommen Marzahn-Hellersdorf mit 13.462 und Pankow mit rund 9800 Straßenschäden. Friedrichshain-Kreuzberg liegt in dieser Statistik auf dem letzten Platz, 738 Schlaglöcher hat der Bezirk erfasst.

Aus dem Bericht geht ebenfalls hervor, dass dem Land und den einzelnen Kommunen durch die Sanierung insgesamt Kosten von mehr als zwei Millionen Euro entstanden sind. Davon muss Marzahn-Hellersdorf mit etwas über einer halben Million Euro den größten Anteil tragen. Bereits im Februar hatte Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) ein Anti-Schlagloch-Programm angekündigt. Damit die Schäden zügig behoben werden können, sollten ähnlich wie im Vorjahr zusätzlich 25 Millionen Euro auf die Bezirke verteilt werden.

Neben den Straßenschäden, scheint auch das neue Berliner Winterdienstgesetz für erhebliche Irritationen bei Haus- und Grundstückseigentümern zu sorgen. „Dem Senat ist es augenscheinlich nicht gelungen, die Bürger ausreichend über ihre inzwischen erweiterten Pflichten rund um den Winterdienst zu informieren“, kritisierte Stadtkewitz.

Viele Haus- und Grundstücksbesitzer sehen sich mit Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit dem neuen Winterdienstgesetz konfrontiert. Den Angaben zufolge dauert allein die Bearbeitung eines durchschnittlichen Bußgeldverfahrens zum Winterdienst in den Ordnungsämtern zwischen vier Wochen und einem Jahr.

Die meisten Verfahren wurden im Winter 2010/11 in Neukölln eingeleitet, 447 zählte die Bezirksverwaltung dort . Es folgen Friedrichshain-Kreuzberg mit 431 und Tempelhof-Schöneberg mit 185 Delikten. In Pankow wurden 147 Bescheide verschickt.

Michael Götting